Götz W. Werner, Adrienne Goehler: 1.000 Euro für jeden . Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen

Online-Publikation: Oktober 2010 im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
<< Prof. Götz W. Werner, Adrienne Goehler: 1.000 Euro für jeden . Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen >>
272 Seiten, ISBN-10: 3430920051 ; ISBN-13: 9783430920056 ; € 17,99 [D], € 17,99 [A], sFr 30,90

Inhalt
Es ist genug für alle da!
Angst vor zunehmender Armut und Erwerbslosigkeit prägen unsere Gesellschaft. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Der heutige Sozialstaat weiß darauf keine Antwort. Es fehlt an Ideen, die Wende zur Kulturgesellschaft zu gestalten.
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein bahnbrechendes Konzept, um dem grundlegenden Wandel von Leben und Arbeit zu begegnen und die Menschen von Existenzangst zu befreien. Einfach, gerecht und finanzierbar! Es schafft Sicherheit und Freiraum für Kreativität und Eigeninitiative, gibt der Arbeit ihren Sinn und den Menschen ihre Würde zurück.
Götz Werner und Adrienne Goehler zeigen, wie das Bedingungslose Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden kann und wie es den Traum der Französischen Revolution von einer solidarischen Gesellschaft einlöst.

Autorenteam
Adrienne Goehler
Die freie Kuratorin Adrienne Goehler war Kultur- und Wissenschaftssenatorin in Berlin und Hochschulpräsidentin in Hamburg. Seit Jahren plädiert sie für das Grundeinkommen
Prof. Götz W. Werner
Götz Werner, Gründer und Aufsichtsratsmitglied der dm Drogeriemärkte, ist Vordenker eines bedingungslosen Grundeinkommen


Fazit
Gründer von "dm" und Vordenker eines bedingungslosen Grundeinkommens Prof. Götz W. Werner begründet, zusammen mit Adrienne Goehler, im Diskursbuch " 1.000 Euro für jeden . Freiheit. Gleichheit. Grundeinkommen" nicht nur wie schliesslich das Grundeinkommen finanziert werden kann, wie es auch generationsverträglich funktioniert, unser Zukunft bildet. Und dass es ein probates Mittel gegen Existenzangst ist zur Vielfalt von neuen Arbeitsformen führt, entgegen aller Bedenkenträger begründet das Autorenteam messerscharf, klar und verständlich diese unbedingt notwendige Vision, denn: "Es ist genug für alle da!" m+w.p10-10

Prof. Götz-Werner, Karlsruhe: Für ein bedingungslosen Grundeinkommen

grundeinkommen-goetz-werner10-6

Prof. Götz-Werner, Karlsruhe: Für ein bedingungslosen Grundeinkommen  www.unternimm-die-zukunft.de

Ausgangspunkt für die Überlegungen zum bedingungslosen Grundeinkommen und seiner Finanzierung ist ein Bewusstsein der grundlegenden Veränderungen, die unsere Gesellschaft durch die in den vergangenen Jahrzehnten um ein vielfaches gestiegene Produktivität erfährt. Not und materieller Mangel durch fehlende Produktionsmöglichkeiten gehören der Vergangenheit an. Heute übersteigen unsere Kapazitäten unseren Eigenbedarf bei weitem. Unser gesellschaftliches Bewusstsein ist hinter den Möglichkeiten weit zurückgeblieben, die sich durch die Arbeitsteilung und die sich daraus ergebende Produktivitätsentwicklung anbieten.

In unserer Gesellschaft hat ein zunehmender Teil der Menschen immer weniger zum Leben und die öffentliche Debatte nährt Befürchtungen, dies könne sich in naher Zukunft noch verschärfen. Ist dies angesichts der historisch veränderten Produktivität jedoch nötig? Liegt der ’Mangel’ in der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft oder in Finanzierungsverfahren, die in einer Zeit entwickelt wurden, in der die Produktions- und Konsummöglichkeiten nur ein Bruchteil dessen waren, was sie heute sind? Der katholische Sozialethiker Oswald von Nell-Breuning sagte: „Alles, was sich güterwirtschaftlich erstellen lässt [...], das lässt sich auch finanzieren unter der einzigen Bedingung, dass man es ehrlich und ernstlich will.” Wenn wir trotz steigender Produktivität eine schlechtere Versorgung der Menschen aufgrund mangelnder Finanzierbarkeit befürchten, wäre es dann nicht an der Zeit über alternative Finanzierungsverfahren nachzudenken?

Welche Finanzierungsverfahren könnten die Situation verbessern? Könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen ein solches Finanzierungsverfahren sein? Wenn ja, in welcher Weise würde es wirken und wie ist es zu finanzieren?

Ausgangserkenntnis für die Untersuchung der Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens ist, dass alle Kosten und Steuern, die im Laufe der Herstellung und Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen entstehen, in deren Preisen enthalten sind und somit bei Erwerb durch den Endkunden, den Konsumenten, bezahlt werden. Die Produktpreise enthalten sowohl Unternehmensgewinn und Unternehmenssteuern [1] als auch die Kosten für Vorleistungen und Vorprodukte sowie die Aufwendungen zur Zahlung von Einkommen an die Mitarbeiter. Daher wird letztlich auch jede Einkommenssteuer aus Produkterlösen gezahlt und ist somit in den Produktpreisen enthalten. Aus Unternehmenssicht kann man sagen: die Kosten werden verkalkuliert. Bei diesem Betrachtungswinkel wird deutlich, dass der so genannte Nettopreis eines Produktes tatsächlich einen hohen Steueranteil enthält. Alle Steuern, die nicht Konsum- bzw. Mehrwertsteuern sind, sind in den Nettopreisen enthalten. Hat ein Produkt einen Nettopreis von 100 EURO, kommen (im Normalfall) 19 Prozent Mehrwertsteuer hinzu, als Bruttoproduktpreis ergibt sich also 119 EURO. Bezogen auf den Bruttoproduktpreis enthält der Preis einen (Mehrwert-)Steueranteil von 15,97% (19 EURO / 119 EURO). Der tatsächliche Steueranteil liegt jedoch weit über 15,97 Prozent. Insgesamt ist er so hoch, dass damit die gesamten Staatsausgaben finanziert werden. Bei einer Staatsquote von ca. 50 Prozent macht der Steueranteil etwa die Hälfte des Produktpreises aus, abgesehen von den Steuern, die durch den Export von Produkten von ausländischen Käufern mitgetragen werden.

Die zweite wichtige Erkenntnis ist, dass sich alle Preise letztlich in private Einkommen auflösen. Der Gesamtpreis eines Produktes setzt sich aus Nettopreis und Mehrwertsteuer zusammen. Der Nettopreis enthält neben den Mitarbeitereinkommen die Gewinne des Unternehmens (die reinvestiert werden oder in Form von Ausschüttungen den Unternehmenseigentümern zufließen), die Zahlung von Zinsen an Banken und sonstige Kreditgeber, letztlich natürlichen Personen, und die Ausgaben für Vorleistungen.

Die Mehrwertsteuer und alle im Nettopreis enthaltenen Steuern sind Mittelabflüsse an den Staat. Dieser bezahlt damit Beamte, alle staatlichen Angestellten, die Zinsen für aufgenommene Kredite sowie Transferzahlungen und er gibt Geld zum Beispiel für Infrastrukturmaßnahmen aus, das letztlich immer an private Haushalte fließt, ob in Form von Lohneinkommen, Zinserträgen, Unternehmensgewinnen oder sonstigen Zahlungen.

Entwickelte Volkswirtschaften zeichnen sich durch einen hohen Grad an Arbeitsteilung und Spezialisierung aus. Ein wesentlicher Unterschied zur Agrar- und Selbstversorgungswirtschaft früherer Jahrhunderte ist also die hochgradige Interdependenz. In diesem Sinne können moderne Wirtschaftsformen als organisiertes Füreinander-Leisten betrachtet werden.[2] Damit lässt sich erklären, warum wir als Konsumenten ein Interesse daran haben müssen, das derjenige, der Leistung für uns erbringt, dies möglichst ungestört tun kann. Eine Einkommensbesteuerung erscheint daher nicht mehr zeitgemäß. Konsum ist zudem nicht mehr - wie früher - Konsum der unmittelbar eigenen Arbeitsergebnisse sondern eine Inanspruchnahme der Leistung anderer, mit anderen Worten: eine Entnahme der von der Gesellschaft erbrachten Leistung. Denn tatsächlich lebt ja der Einzelne nicht von dem Geld, das er verdient, sondern von dem, was er dafür kaufen kann. Die Umstrukturierung des Steuerwesens hin zu einer Konsum- beziehungsweise Mehrwertsteuer ist daher nur konsequent.

Ein hohes Maß an Standardisierung von Arbeitsvorgängen, wie dies für eine stark arbeitsteilige Wirtschaft und Gesellschaft charakteristisch ist, ermöglicht den Einsatz von Maschinen und die Entwicklung von Methoden für eine immer effizientere Ausführung dieser Tätigkeiten. Menschliche Arbeitskraft wird immer weniger benötigt, gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Kreativität und geistige Beweglichkeit des Einzelnen. Wenn der Einzelne sein Einkommen zur Teilhabe an der gesamtgesellschaftlichen Wirtschaftsleistung in immer geringerem Maße durch seine eigene Arbeit erwirken kann, weil der Produktionsfaktor Mensch aufgrund von Standardisierung und Rationalisierung in vielen Wirtschaftsbereichen immer weniger benötigt wird, sind andere Lösungen gefragt. Eine Lösung ist die Rücknahme der Produktivität und die Wiedereinführung von Niedriglohnjobs, durch die der Mensch auf niedrigere Produktivitätsniveaus zurückgeworfen und in seiner Freiheit eingeschränkt würde, weil er zur Erzielung eines bestimmten Einkommens bei niedrigerer Produktivität und Bezahlung wesentlich mehr arbeiten müsste. Zur dieser Frage der Freiheit bemerkte Ludwig Erhard bei seiner Grundentscheidung für die Soziale Marktwirtschaft: „Ein System, das dem Individuum nicht in jedem Falle die freie Berufs- und Konsumwahl offen lässt, verstößt gegen die menschlichen Grundrechte und richtet sich, wie die Erfahrung lehrt, zuletzt gerade gegen diejenigen sozialen Schichten, zu deren Schutz die künstlichen Eingriffe gedacht waren”[3]. Wer sich auf die Soziale Marktwirtschaft beruft, muss seine Vorschläge an dieser Grundentscheidung Erhards messen lassen und an der Frage, ob sie im Ergebnis die Freiheit des Einzelnen erhöhen oder in Gängelung und Manipulierbarkeit durch gesteigerte Abhängigkeit münden.

Die in den vergangenen Jahrzehnten erreichte Produktivität der deutschen Volkswirtschaft ermöglicht einen anderen Weg: um eine stabile Nachfrage nach den mit hoher Produktivität und abnehmendem menschlichen Arbeitseinsatz herstellbaren Gütern und Dienstleistungen zu sichern, benötigen die Menschen alternative Einkommensquellen, wenn ihre Arbeitskraft in der Produktion immer weniger erforderlich ist.

In einer Agrarwirtschaft, in der buchstäblich jede Hand für die Ernte benötigt wird und ein Ausfallen von Arbeitskraft auch einen geringeren Ernteertrag bedeutet, erscheint der ‚Zwang zur Arbeit’ gerechtfertigt. In einer Volkswirtschaft jedoch, die zur Sicherung der materiellen Versorgung immer weniger auf die Arbeitsleistung aller angewiesen ist erscheint es angemessen, die Menschen auch ohne deren unter angedrohtem Einkommensvorenthalt erzwungene Mitwirkung mit dem Einkommen auszustatten, das sie für eine Teilhabe am gesamtgesellschaftlichen Wohlstand benötigen. Diese Teilhabe lässt sich durch ein bedingungsloses Grundeinkommen realisieren. Wenn es bedingungslos ist und an alle Bürger ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt wird - also auch an all jene, die einen Arbeits- und Einkommensplatz haben - und wenn es wie vorgeschlagen durch eine Konsumsteuer finanziert ist, kann es in der folgenden Weise wirken.

Finanzierungsansatz

Ein großer Teil der Menschen in Deutschland erhält bereits heute Geldzahlungen vom Staat, denen keine direkten Leistungen gegenüberstehen. Werden all diese Leistungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen zusammengefasst und entfällt mit der Anspruchsprüfung auch die Verwaltungsbürokratie, kann ein nennenswertes Grundeinkommen an alle Bürger ausgezahlt werden. Professor Thomas Straubhaar hält ein Grundeinkommen von 800 EURO pro Monat für möglich[4]. Selbst wenn es deutlich geringer ausfallen sollte, wäre damit eine materielle Grundsicherung erreicht und der Weg für eine weitere Erhöhung geebnet.

Gelegentlich wird in der Diskussion über die Wirkungsweise des bedingungslosen Grundeinkommens befürchtet, dass die Unternehmen ein an alle Bürger gezahltes Grundeinkommen dazu nutzen würden, Löhne zu senken.[5] Dabei wird jedoch übersehen, dass sie diese gesunkenen Kosten nicht ohne weiteres als Gewinn einbehalten können sondern sie aufgrund des herrschenden Wettbewerbs in Form sinkender Preise an ihre Kunden, die Verbraucher, weitergeben müssen[6]: sobald ein Wettbewerber seine Preise senkt - und er wird es tun in der Erwartung, durch günstigere Preise Kunden zu gewinnen - müssen die übrigen Wettbewerber es ihm gleich tun. Ein sich dadurch potenziell absenkendes Preisniveau kann dazu genutzt werden, die Konsumsteuer in dem Maße zu erhöhen, dass die Preise insgesamt stabil bleiben. Mehreinnahmen aus der erhöhten Konsumsteuer können dann zur Auszahlung eines höheren Grundeinkommens genutzt werden.

Daraus ergibt sich eine Reihe von Änderungen, von denen an dieser Stelle zwei skizziert werden sollen. Die erste ist ein veränderter Anteil von Nettopreis und Konsumsteuer in den Produktpreisen. Im obigen Beispiel kommen zu derzeit 100 EURO Nettoproduktpreis im Normalfall 19 EURO Konsumsteuer hinzu. Der Gesamtpreis errechnet sich also aus:

100 €   Nettopreis

 19 €   Mehrwertsteuer

119 €   Gesamtpreis

Nach einer Weitergabe gesunkener Lohnkosten durch die Unternehmen betrage der neue Nettopreis 90 EURO. Die entsprechende Erhöhung der Konsumsteuer (in diesem Falle von 19 auf etwas mehr als 32 Prozent) führt zu einem insgesamt stabilen Preisniveau. Der Gesamtpreis errechnet sich dann wie folgt:

 90 € Nettopreis

 29 € Mehrwertsteuer

119 € Gesamtpreis

Dieses Zahlenbeispiel soll hierbei nicht in erster Linie reale Sachverhalte wiedergeben sondern das Prinzip verdeutlichen. Die Steuereinnahmen aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt betragen derzeit etwa acht Mrd. EURO. Bei ca. 80 Millionen Bezugsberechtigten ergibt sich ein Auszahlungsbetrag für das Grundeinkommen von ca. 100 EURO pro Person pro Jahr, also etwas mehr als acht EURO pro Monat, die dann für die Erhöhung des Grundeinkommens zur Verfügung stehen. Mit einer Konsumsteuerhöhung von sechs Prozentpunkten könnten monatlich an jeden Bürger 50 € ausgezahlt werden. Ausgehend von anfänglich 650 EURO [7] sind so binnen 17 Jahren 1.500 EURO Grundienkommen zu erreichen.

Anstelle der Zusammenfassung der Sozialleistungen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ist auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bei sofortiger Auszahlung als Grundeinkommen denkbar. Im europäischen Vergleich weist Deutschland mit 19 Prozent eine der niedrigsten Konsumsteuerquoten auf. Würde in den folgenden drei Jahren die Konsumsteuer um jeweils drei Prozentpunkte erhöht, könnte auf dieser Basis bereits ein Grundeinkommen von fast 75 EURO gezahlt werden, mit entsprechenden Folgen für die Senkung von Löhnen, Nettopreisen und sonstige Steuern. Deutschland hätte dann eine Konsumsteuer in der Höhe von Dänemark, Schweden und Ungarn. Wird beispielsweise eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19 auf 23 Prozent erwogen, sollten die Mehreinnahmen aus den zusätzlichen vier Prozentpunkten nicht zur Stopfung von Löchern im laufenden Etat verwendet werden sondern zur Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens (im Falle einer Erhöhung um der Mehrwertsteuer um vier Prozentpunkte etwas über 32 EURO pro Person pro Monat). Die dadurch mögliche Reduzierung der Zahlungen des Staates (z. B. Löhne und Gehälter für Angestellte, Beamtenbezüge, Pensionen, Einkommen von Abgeordneten, Kindergeld und sonstige Transferzahlungen) führen dann nicht nur zu einer Entlastung der öffentlichen Kassen sondern zugleich auch zu mehr Freiheit und Selbstbestimmung für den einzelnen Bürger.

Die Aufnahme der Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens kann also auf zwei Wegen erfolgen. Der eine ist der Weg der Zusammenfassung der bestehenden Sozialleistungen. Der andere Weg ist die Erhöhung der Konsumsteuer zum Beispiel in der skizzierten Weise. Welcher der Wege gewählt wird oder ob es zu einer gleichzeitigen Anwendung beider kommt, darüber kann in einer Demokratie nur der Bürger beziehungsweise können die von ihm beauftragten Vertreter entscheiden.[8] Das wichtigste ist hierbei jedoch das Verständnis dafür, dass es sich nicht um eine in einem Schritt umsetzbare Reform handelt sondern um einen Prozess, der den Menschen mehr und mehr Freiraum gibt. In jedem Fall würden die bestehenden Sozialtransfersysteme ins Grundeinkommen integriert. Die bestehenden Leistungen werden auf das neu zu zahlende Grundeinkommen angerechnet. Damit wird deutlich: es geht nicht in erster Linie um die Finanzierung von Transferleistungen, die es bisher nicht gab, sondern zunächst um die Schließung der heute bestehenden und beklagten Gerechtigkeitslücke. Erst das zusätzlich zu Zahlende erfordert eine zusätzliche Finanzierung (durch ein Steuermehraufkommen). Eine solche schrittweise Umstrukturierung in Steuerwesen und Lohnstruktur wird voraussichtlich zwischen zehn und 20 Jahre dauern und sollte daher möglichst bald begonnen werden.

Auswirkungen

Auf den ersten Blick scheinen sich, außer der Stabilisierung einer unbürokratischen Grundsicherung im Falle längerer Arbeitslosigkeit und der Transferzahlungen für Kinder und alte Menschen, keine nennenswerten Änderungen für die Mehrheit der Menschen, die Werktätigen, in Deutschland zu ergeben. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Gründung von Familien, die Kinderfreundlichkeit der Gesellschaft, die Gründung von Unternehmen und die Selbstbestimmung der Menschen werden jedoch schnell deutlich. Nehmen wir hierzu ein weiteres Beispiel: verdient eine ArbeitnehmerIn heute 1.500 EURO netto, ist das gesamte Einkommen abhängig vom Arbeitsplatz und der geleisteten Arbeit bzw. Arbeitszeit. Das gesamte Einkommen muss vom Arbeitgeber gezahlt werden. Möchte eine ArbeitnehmerIn heute für eine intensivere Betreuung von Kindern oder die Gründung einer Familie einen Tag in der Woche weniger arbeiten, muss sie/er dazu, sofern der Arbeitgeber zu einer solchen Vereinbarung bereit ist, mit einem Minderverdienst in Höhe der Vergütung eines vollen Arbeitstages pro Woche rechnen. Im Beispiel sind dies 300 EURO (=1.500 Euro dividiert durch fünf Wochenarbeitstage; zur einfachen Veranschaulichung sei die Wirkung der progressiven Besteuerung im Beispiel vernachlässigt). Bei einem Grundeinkommen von beispielsweise 500 EURO würde sich das Gesamteinkommen des/der ArbeitnehmerIn wie folgt zusammensetzen:

1.000 € Arbeitseinkommen

  500 € Grundeinkommen

1.500 € Gesamteinkommen

Auch dieses Zahlenbeispiel dient lediglich der Verdeutlichung des Prinzips. Entscheidet sich die/der ArbeitnehmerIn für einen Tag Arbeitsverzicht, muss sie/er nicht mehr mit einem Verdienstausfall 300 EURO sondern nur noch von 200 € rechnen, da der Arbeitgeber auch nur insgesamt 1.000 EURO für die Arbeitsleistung zahlt. Im Beispiel kommt es also durch das Grundeinkommen zu einer Reduktion des Verdienstausfalls um 100 EURO. Die ‚Kosten’ eines nach eigenem Ermessen verbrachten Tages sind also um ein Drittel gesunken.

Was im Beispiel für die Gründung bzw. den erhöhten Zeitaufwand für eine Familie gilt, gilt natürlich auch, wenn die/der ArbeitnehmerIn den gewonnenen Tag für die Aufnahme oder Fortsetzung eines Studiums, die Verfolgung einer eigenen Geschäftsidee oder die Gründung eines Unternehmens nutzen möchte. An dieser Stelle wird deutlich, was ein Grundeinkommen für die Selbstbestimmung und Entfaltung der persönlichen Fähigkeiten und unternehmerische Initiative jedes einzelnen bedeuten kann.

Es ist beinahe unnötig zu erwähnen, dass Menschen nun sehr viel eher bereit sein werden, auch angesichts der größeren Unabhängigkeit des Gesamteinkommens vom Arbeitseinkommen, eine Familie zu gründen oder auf einen Arbeitstag zu verzichten. Auf diese Weise haben dann jene verbesserte Aussichten auf eine Anstellung, die derzeit aufgrund hoher Lohnkosten nicht zum Zuge kommen.

Im Falle der Gründung einer Familie kommt hinzu, dass ein Grundeinkommen bereits für Kinder gezahlt werden kann. Auf diese Weise erhöhen sich die den Familien zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel deutlich. Der zu erwartende Nachfrageimpuls würde Handel und Produktion beleben.

Durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde zudem eine Reihe von Entwicklungen in Gang gesetzt, die eine ‚heilende’ Wirkung auf unser Gemeinwesen und nicht zuletzt die desolate Situation der öffentlichen Finanzen hätten. Ohne dass alle diese Entwicklungen an dieser Stelle auch nur aufgezählt werden könnten[9], sein doch einige exemplarisch herausgestellt. Diese beziehen sich auf die Arbeit am Menschen. Tätigkeiten im Bereich von Erziehung, Bildung und der Pflege von Alten und Behinderten würden sich durch ein Grundeinkommen erheblich verbilligen und viele Menschen könnten es sich ‚leisten’ solche Tätigkeiten auszuführen, die sie gerne ausführen würden, es aufgrund der heutigen Finanzierungsverfahren jedoch derzeit nicht können. Dieser gesamte Bereich leidet derzeit an einem chronischen und immer spürbarer werdenden Mangel. Durch ein Grundeinkommen könnten auch berufstätige Menschen ihren Bildungsstand selbstbestimmt erweitern, und das Angebot von Bildung würde steigen und die Kosten dafür sinken. Die Bildungsmisere in Deutschland[10] ließe sich überwinden und unsere Kulturprobleme würden ihrer Lösung einen wichtigen Schritt näher kommen.[11]

Quellen

[1] Vgl. hierzu eine Studie der Studie der Deutsche Bank Research (2004): Wer trägt die Last von Unternehmenssteuern (PDF).

[2] Vgl. Werner, G. (2004): Wirtschaft - das Füreinander-Leisten,

http://www.uvka.de/univerlag/volltexte/2004/29/pdf/Antrittsvorlesung.pdf  

[3] Erhard, Ludwig: „Grundentscheidung für die Soziale Marktwirtschaft”, in: Stützel, W., et al. (Hrsg.), Grundtexte zur sozialen Marktwirtschaft, Stuttgart 1981, S. 40

[4] Vgl. Straubhaar, T. (2005): Wir haben keine andere Wahl (Interview), in: brandeins 07, Jg. 2005,

http://www.hwwi.org/mediencenter/indenmedien-archiv2005/2005-07_brandeins.pdf

[5] Vgl. ebd.

[6] Zur Verkalkulierung der Kosten, also auch der Weitergabe von Kostenvorteile, durch Unternehmen siehe oben.

[7] Vgl. Straubhaar, T. (2006): Grundeinkommen sichert die Nachhaltigkeit des Sozialstaats und sorgt für mehr Beschäftigung in Deutschland,

HWWI: Pressemitteilung Grundeinkommen (20.04.2006).

[8] Bei Interesse an einer Umfrage und weiteren Informationen und Initiativen zum Thema Grundeinkommen informieren wir Sie gern, wenn Sie sich auf der Internetseite in den Newsletter eintragen.

[9] Eine weitere Auswahl an zu erwartenden Auswirkungen findet sich im Bereich "Fragen zum BGE".

[10] Die mangelnde Bildung, weniger die wirtschaftliche Armut, scheint aus der Sicht vieler Menschen das zentrale Problem unseres Landes zu sein, vgl. z. B. Wüllenweber, W. (2004),

http://www.stern.de/politik/deutschland/?id=533666  

[11] Vgl. Werner, G. (2005),

http://www.newwork-newculture.net/downloads/fr-werner.pdf 

 ***

Christian Müller und Daniel Straub : Die Befreiung der Schweiz . Über das bedingungslose Grundeinkommen

Online-Publikation: Mai 2012 im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
<< Christian Müller und Daniel Straub : Die Befreiung der Schweiz . Über das bedingungslose Grundeinkommen >>
120 Seiten, Pappband, ISBN 978-3-85791-673-1
Limmat Verlag Zürich; www.limmatverlag.ch

INHALTSFOLGE
1 Buchvernissage und Gespräch
2 Die Protagonisten
3 Fazit mit Quintessenz: Das Modell Grundeinkommen / GE-CH-2050

1
Buchvernissage und Gespräch

über das bedingungslose Grundeinkommen mit Adolf Muschg und Enno Schmidt. Moderation: Daniel Straub
Das Konzept ist so einfach wie radikal: jeder Mensch in der Schweiz erhält jeden Monat 2500 Franken. Ohne wenn und aber. Wer arbeitet, verdient mehr, wer nicht arbeitet, eben nicht. Christian Müller und Daniel Straub präsentieren ihr Buch „Die Befreiung der Schweiz” und erklären, warum sie das bedingungslose Grundeinkommen für die wichtigste Idee für das 21. Jahrhundert halten und wie das Finanztransfermodell tatsächlich funktionieren kann.
www.bedingungslos.ch

2
Die Protagonisten

„Nicht arbeiten ist auf die Dauer mühsamer als arbeiten.” Peter von Matt
Mit den Gästen:
Adolf Muschg, Schriftsteller
Enno Schmidt, Künstler
Moderation: Daniel Straub
Weiter mit:
Götz Werner zum Grundeinkommen in der Schweiz
Sophie Hunger, Grundeinkommen in Chur
Oswald Sigg, Der befreite Menschenfreund
Die Befreiung der Schweiz – über das bedingungslose Grundeinkommen” « Freiheit statt Vollbeschäftigung
Hörpunkt
Anders wirtschaften
DRS1 zur Lancierung der Volksinitiative
Rafael von Matt berichtet für Radio DRS 1 zur [...]
Kurzer Bericht zur Lancierung der Volksinitiative in der Tagesschau SF1
Die Tagesschau des Schweizer Fernsehens berichtet kurz und knapp [...]
Der Kampf gegen die Angst vor Faulheit
Die TagesWoche berichtet von der Medienkonferenz zur Lancierung der [...]
Die ungewöhnlichste Volksinitiative
Kontroverse Debatte beim BLICK zum Grundeinkommen. Die ungewöhlichste Volksinitiative Schalten [...]
SF Kulturplatz – Bedingungsloses Grundeinkommen
Ein ausgezeichneter Beitrag [...] 2500 Franken pro Monat für alle
Umverteilung von Geld und Macht
Oswald Sigg im Tages Anzeiger zur Lancierung der Volksinitiative: Video [...]
Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen im Bundesblatt publiziert!
Wie hoch soll das bedingungsloses Grundeinkommen sein? von 1500 bis 3000 Franken
3sat – Freiheit und GrundeinkommenZDF log in – Grundeinkommen für alle3sat schweizweit – Grundeinkommen für alleARD – Susanne Wiest bei MaischbergerZDF – NachtstudioFilm (2)
Grundeinkommen – ein KulturimpulsFreiheit und GrundeinkommenRadio (4)
DRS 2 – Hörpunkt: Anders wirtschaftenDRS 1 Doppelpunkt – Utopie oder Chance?Deutschlandfunk – Feature zum GrundeinkommenDRS 2 Reflexe – Plädoyer für eine radikale IdeeBuch (3)
Daniel Straub und Christian Müller – Die Befreiung der SchweizGötz Werner & Adrienne Goehler – 1000 Euro für JedenDie Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens – Seismoverlag
Beobachter Spezialausgabe: Ideen und Visionen für die Zukunft der SchweizTAZ – Der Turmbauer zu Baselbrand eins – Wer nicht muss, der kannEnno Schmidt – Die Begründung des Grundeinkommen aus der KunstAktion (2)
Zürcher Kongress 2011Petition an den Bundestag 2009/10Endo Anaconda Gottlieb Duttweiler David Precht Erich Fromm Jean Ziegler Sophie Hunger Joseph Beuys Götz Werner Enno Schmidt Ina Praetorius Gegen das Grundeinkommen – Pascal Gentinetta Ursula Piffaretti Christian Müller Adrienne Goehler Daniel Straub Klaus Maria Brandauer Judith Giovanelli-Blocher Klaus Wellershoff Anna Rossinelli Oswald Sigg Gegen das Grundeinkommen – Roger Köppel Gegen ein Grundeinkommen – Beat Kappeler Gegen ein Grundeinkommen – Katja Gentinetta < >

3
Fazit mit Quintessenz: Das Modell Grundeinkommen / GE-CH-2050

Ein Versuch das Gewirr von Meinungen und Haltungen zu verdichten : "Über das bedingungslose Grundeinkommen / GE ".
In acht Gesprächen wird von Christian Müller und Daniel Straub mit - 1. E. Anaconda , 2. I. Praetorius, 3. P. A. Fischer , 4. G. Sander, 5. R. Zapfel, 6. K.W. Wellershoff und 7. P.v. Matt und 8. "Es ist immer zu früh" über " Die Befreiung der Schweiz" diskutiert, ad 1.-8.:
Die Quintessenz
0. Die Schweiz ist ein prädestiniertes Land für Kulturimpulse, Start-up Firmen und Produkteinführungen, wobei dank steigender Motivation auch die Burnout-Rate etwas u.a. gesunken ist ...
1. Angebliche Faulheit ist, wenn einer kein Geld verdient - weil zuhause tätig - oder -ein Kunstwerk schafft, das keiner will - es geht dabei ungeachtet um Freude und Sinnschöpfung für sich und mit Blick auf Wahlverwandte, die Gesellschaft, die Welt ...
Allerdings ist Geld aber auch ein praktisches Mittel, um das Zusammenleben mit Sinn und Zufriedenheit zu organisieren, und das GE macht das Geld etwas weniger wichtig und die Leute freier... dabei gilt es Arbeit und Einkommen zu entkoppen und die Sorge für andere als unerlässlich zu nehmen ....
2. Es liegt an der Fantasielosigkeit und Ängstlichkeit der Kirchen die Liebe als Lebensmittel (mit GE) zu allen Menschen bedingungslos zu sehen..
Die Wirkung des GEs kann sich nur entfalten, wenn es eine Höhe hat, die zu einem anständigen Leben reicht ....
Das nahe Erfolgsmodell zum GE ist die AHV, aber sie unterscheidet sich, dass sie nicht bedingungslos wirkt ....
3. Wenn ich jeden Monat 2500 Franken bedingungslos erhalte, werde ich sicher weiterarbeiten .. ist meine Arbeit gefragt werde ich dafür einen höheren Lohn gezahlt bekommen ....
Ich schlage als Anreiz zur Arbeit (der zu wenig spielt) eine negative Einkommenssteuer vor, wobei nur die unteren Einkommen staatliche Gelder erhalten ...
also auf das bestehende System aufpfropfen ...das senkt auch die Sozialausgaben ..
Die Finanzierung: Das GE wächst in die bestehenden Löhne hinein. Bei Staatsangestellten ist das GE eine kleine Änderung. Bei Privatarbeitnehmern ist die Arbeit  durch GE günstiger, es sinken die Kosten für Produktion und Dienstleistungserbringung ... so kann die Einsparung mit der Konsumsteuer für die Finanzierung des GEs abgeschöpft werden ...
Die GE-Dynamik muss machbar und begleitend erforscht werden, da die Forschung sich oft rein quantitativ auf Geldflüsse und Schwankungen des BIP ausgerichtet ist (Konsumsteuer spielt dabei eine wesentliche Rolle)... jedenfalls soll das Ergebnis eines demokratisch-politischen Prozesses, dass das bedingungslose GE finanzierbar ist ...
4. Die verlockende Hängematte GE: Dagegen hält der Anreiz zur Arbeit 1. Geld ( da GE ein Existenzminimum darstellt ) und 2. Flexibilität für lebensbegleitendesLernen, Auszeiten und Schwankungen in der Beschäftigungslage auslöst ..
Es gibt drei Möglichkeiten für unbeliebte Arbeiten : 1. Jede/r macht sie selber 2. Unangenehmes den Automaten überlassen 3. Arbeiten attraktiver machen und besser bezahlen ... zu beachten noch: einige viele Menschen suchen/wagen/haben keine Vision, andere wenige leben parasitär, leisten sich ihr/en Ego-Trip/Projekt 5. Es gibt auch massive Widerstände zu GE: Das GE widerspricht dem Leistungsprinzip, dass sich viele nicht zur Existenzsicherung anstrengen werden
(Politikermeinungen) ... dagegen gibt es nicht Ruhe im Alter sondern es geht um Motivation und Freude etwas zu bewirken ....
6. Es gibt die Vermutungen: I. die Wirtschaft schrumpft ; II. zu wenige Arbeitskräfte stehen zur Verfügung; III. zuviel Wirtschafts-Geld fliesst in das GE ; IV. das GE
führt zu Inflation; V. Grundeinkommen ist Kommunismus ; Dagegen gilt : Die Wirtschaft ist nach wie vor in der Lage die materiellen Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen- dank GE - aber klüger organisiert und besser auf die Menschen zugeschnitten ..Die gesellschaftlichen Umwandlungen der nächsten Jahre / Jahrzehnte werden gewaltig sein... neue Antworten sind gefragt ... Die Facetten der Debatten: das Gute, sie sind interessant und vielseitig ... es gibt Überlegungen zur Gerechtigkeit ...richtige Prioritäten setzen ... und GE ändert nichts an den Gesetzen zur Migration .... und alle Menschen die in einem GE-Land wohnen erhalten das GE 1/4. die Kinder und ansteigend 1/1 die Erwachsenen
7. Der Gerechtigkeitsbegriff GE: der Begriff selbst ist ungelöst ... mechanische Gleichverteilung ist keine Lösung .. aber GE ist eine Kombination zweier Gerechtigkeitsmodelle: Gesamt-Reichtumsgleichheit und/oder Chancengleichheit = politisch ungelöst ...
GE ist im Grunde eine Grundinvestition, denn der Staat investiert in jeden Bürger, dass er produziert, natürlich neigt ein gewisser Teil des Gesellschaft zum Schmarotzen, die meisten aber arbeiten gern.....historisch gibt es Genossenschaften/ Kooperationen, Allmenden, Wasser-/Waldgemeinschafts-Wechselnutzung....
Aus dem gemeinsamen Besitz sollen alle leben können, und die Arbeitslustigen sorgen dafür, dass er nicht abnimmt.
8. Es ist zwar immer zu früh, aber: In Schritten einführen, und nicht alle Effekte sind vorhersehbar, die Verflechtung unseres Lebens ist inzwischen so dicht, dass die Gestaltung der Gesellschaft uns interessieren muss, das GE ist ein logischer Schritt in die Zukunft.. dem allen (ausgewählt und hinzugefügt von zwei visionären Utopisten) schliessen wir uns an . m+w.p12-5

Spiritualität Bürgergeld - Das Leben fliehen oder gestalten

PA4-Diskurs: Spiritualität <>Bürgergeld - Das Leben fliehen oder gestalten -

---- Original Message ----- From: "Alfred Heil" <Dr.Alfred.Heil@web.de> To: "Kultur-Punkt" <prankl@kultur-punkt.ch> Sent: Friday, January 13, 2006 1:09 PM Subject: Re: Diskurs Einladung ab Januar 2006 :virtuell & persönlich zur Thematik: Spiritualität <>Bürgergeld - Das Leben fliehen oder gestalten

1 Zum Artikel von Michael Opielka: nur eine Frage: und wer erwirtschaftet das Grundeinkommen, wenn sich alle auf die (faule) Haut legen?

2 Soll das ein Plädoyer für den Staat als Unternehmer und Übervater sein? Ich dachte der Sozialismus ist überwunden.  Dort mußte allerdings für das vom Staat finanzierte Einkommen (in der Regel, Funktionäre ausgenommen) hart gearbeitet werden..
Lieber Alfred, Lass` uns dazu Opielka mit folgendem Beleg antworten und ihm stimme ich hier zu: 1 Würden die Menschen prinzipiell nicht mehr arbeiten, wenn sie dieses Grundeinkommen erhalten würden? Eigentlich gibt es keine Evidenz dafür. In den USA wurden in den späten 60er bis in die frühen 80er Jahre Experimente mit einer sogenannten negativen Einkommenssteuer durchgeführt, die auch wissenschaftlich sehr genau evaluiert worden sind. Seattle-Denver-Experiment, New Jersey-Experiment sind hier die Stichpunkte. Die Erkenntnisse aus diesen Experimenten sind sehr interessant: Nur bei einer einzigen Gruppe der Probanden kam es zu einem zumindest teilweisen Rückgang der Arbeitswilligkeit, nämlich bei alleinerziehenden Frauen mit mehr als einem Kind unter 8 Jahren. Also diejenigen Frauen, die Verpflichtungen im familiären Bereich hatten und auch nicht auf öffentliche Betreuungseinrichtungen zurückgreifen konnten, zogen ihr Arbeitsangebot teilweise zurück. Da würde jeder natürlich sagen, das ist völlig verständlich. Noch spannender ist jedoch die Beobachtung, dass die Arbeitswilligkeit in vielen Fällen sogar anstieg. Woran lag das? Das lag daran, dass jedes Grundeinkommensmodell natürlich auch intelligente Formen des Übergangs zwischen dem Grundeinkommen und den Erwerbseinkommen berücksichtigen muss. Das heißt, es müssen starke Anreize für die Menschen geschaffen werden, um über das Grundeinkommen hinaus noch weiteres Einkommen zu verdienen und sich dafür auch zu engagieren. Das ist ein sozialwissenschaftlich und ökonomisch wirklich komplizierter und nicht einfach zu verstehender Zusammenhang. Es zeigt sich jedenfalls in all diesen Experimenten, dass die in unserer öffentlichen Diskussion immer wieder beschworene Formulierung des Lohnabstandsgebotes nicht richtig ist. Es geht dabei um die Vorstellung, dass die Menschen gerade in den unteren Lohngruppen nicht motiviert wären zur Erwerbstätigkeit, wenn es nicht einen entsprechend respektablen Abstand zwischen dem Grundeinkommen, heute dem Arbeitslosengeld II und dem Sozialgeld, und den niedrigsten Löhnen gäbe. Diese Vorstellung konnte in Experimenten nicht gestützt werden!
Natürlich gibt es Einzelfälle: Menschen, die sich vom Arbeitsmarkt zurückziehen, deren Motivation gering ist, die frustriert sind und die gar nicht mehr als das Grundeinkommen haben möchten. Es gibt Menschen, die sich in der Schwarzarbeit, in der Dunkel- und Halbwelt wohlfühlen. Aber es gibt überhaupt keinen empirischen Hinweis darauf, dass der Anteil der „Faulen“, „Betrüger“, der „Parasiten“, um den früheren Arbeitsminister Wolfgang Clement zu zitieren, durch ein Grundeinkommen steigen wird, und dass wir bei der ärmeren Bevölkerung einen höheren Anteil an problematischen Charakterstrukturen finden als bei den höheren Einkommensgruppen – als ob sozusagen der Ärmere stärker verleitet wäre zum Parasitentum als der Wohlhabende.
Es gibt also für diese Vorurteile keine Belege, ganz im Gegenteil: Fast jeder möchte mehr als ein Grundeinkommen von 700 Euro, denn 700 Euro sind nicht viel, wenn man davon seinen ganzen Lebensunterhalt einschließlich Miete usw. bestreiten muss. Das Grundeinkommen stellt also nur den Sockel dar, auf dem man aufbauen kann. Und genau so wird das von den meisten Menschen auch gesehen. Wir dürfen also darauf vertrauen, dass die Sorge vor einem massenhaften Rückzug aus dem Erwerbsleben unbegründet ist.
2 Versuch einer ersten etwas verkürzt dargebotenen Stellungnahme von Walter und Marga: Bitte nicht das Kind mit dem Bade ausschütten: dem Staat mit der Doxa*-Keule drohen. Er schafft uns Rahmenbedingungen und wir haben eine 200-jährigen Industriegeschichte hinter uns, in der Millionen von Arbeitnehmern ihr Leben gelassen haben, um die bis heute auf un- und blutigem Wege hart erarbeitete Sozialgesetzgebung mit mehreren Netzdichten zu spannen, die immer wieder von Alt- und Neukonservativen und Neoliberalen - nicht aber von Altliberalen und gemeinwesen-orientierten Demokraten** –  hab-gierig vergrösssert werden wollen…Der Staat ist und bleibt für uns zwei ein demokratisch gewählter Rahmengeber – auch im Sinne von Opielka und das Bürgergeld bildet dazu einen Grund-Rahmen, der vom BIP und den aktuellen weltweit umspannenden Markt definiert wird….eine weltgemeinwesen-orientierte Vision statt einer ich- und eigensucht-bestimmten Utopie ist angesagt…
* Doxa: Platon, politea= Meinungs/-macher, -nehmer, Masse, Pöbel, Bildungsferne bis-feinde, Frömmler, Kleinbürger, Philister, Gaffer, Duckmäuser, Spiesser, Untertanen, nach oben schielende Vorarbeiter, neoliberale Manager, Claqueurs, Präfaschisten und Politprop-Funktionäre… ** Demokratischer Mensch, Politea= 561b lebt im Gleichgewicht der Freuden; 561b-c liebt die Wahrheit nicht, lebt ohne Konsequenz 661c-d; …lebt an der Kippe zur Tyrannis, kann jederzeit durch Doxa (walter) eine Wandlung zum tyrannischen Menschen machen…. In unserer Rubrik. Akademie4 findest Du weitere Anregungen zum Thema, z.B: http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/kooperation-swr2/swr2-butterwegge-sozialstaat4-04.htm http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/diskurs/dreiseelen-tyrannis-t.htm Herzliche Grüsse von der PA4 Marga und Walter ------------------------------------- ----- Original Message ----- From: "Heribert Heere" <heribert@heere.de> To: "Kultur-Punkt" <prankl@kultur-punkt.ch> Sent: Friday, January 13, 2006 5:42 PM Subject: Ethik der Ästhetik
> Lieber Walter, > > herzlichen Dank für deine Initiative, das Soziale unter einem > Paradigmenwechsel zu sehen und danach zu handeln. > Auch als Künstler ist man ja Teil des Sozialen und nicht irgendwie getrennt > davon. > Für mich wäre dabei das Stichwort "Ethik der Ästhetik" interessant und dazu > möchte ich auch gerne meinen Diskussionsbeitrag leisten. > Da ich als Schuster gerne bei meinen Leisten bleiben möchte, stelle ich > fest, dass das Projekt der Aufklärung, die Welt den Menschen zurückzugeben, > zumindest im Bereich der Ästhetik zum Teil geglückt scheint: Alles und alle > wollen heute irgendwie die Ästhetik und sich selbst gleich dazu > verwirklichen. > Die Frage wäre. ob diese Selbstverwirklichung angesichts der Lebensnot > ("ananke") sich nicht als hypertroph erweist, also eine Hybris darstellt, > vor der man sich natürlich hüten muss... > Letztlich glaube ich, dass wir den Begriff der "Seele" im Sinne Platons und > Jungs wieder betonen sollten. Die Seele ist vorschnell zugunsten der Psyche, > die ja dasselbe meint, aufgegeben worden. > So wichtig das Materielle und der gerechte und schonende Umgang damit ist, > ohne eine Wiederbelebung der Seele fehlt das Herz. > Ich möchte wirklich nicht in das Klagelied der "verlorenen Seelen" einfallen > und eine Rettung der Seele ("Save our souls!") ohne den Körper erscheint mir > blöd, aber die positive Gestimmtheit des Seelischen angesichts der > Hinfälligkeit unseres Körpers scheint mir auch eine wirkliche soziale > Aufgabe zu sein. > Abgesehen von meiner Wenigkeit hat die Kunst immer das Seelische > positiviert. > Na ja, in diesem Sinne stelle ich mir das vor. > Liebe Grüße > besonders an Marga > Heribert
Lieber Heribert,
wir stimmen Dirzu und ergänzen:
1 Ethik der Ästhetik/Schönheit, ananke/Lebensnot: Man muss die Meister suchen (auch in der eigenen, inneren Bemeisterung; walter), die das Schöne (die Ethik der Ästhetik: heribert) in der Kunst aufspüren, Platon 381c. Denn nur wahre Erkenntnis kann Gesetze über das Schöne geben,Platon 484d; die Masse (doxa) erfasst nicht die Idee der Schönheit, sondern nur die Einzeldinge, 493e.

Lebensnot entsteht in der Unentschiedenheit  zwischen den 3 Lebensweisen der drei Menschenformen nach der Herrschaft je eines ihrer Seelenteile,Platon 581cff. http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/diskurs/liebe-schoenheit-t.htm http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/diskurs/nichtliebe-tod-t.htm 2 Seele bei Platon und Jung; der Seele fehlt das Herz: einiges dabei haben wir in der PlatonAkademie4 einige male gemeinsam in den vorangegangen 10 Jahren diskutiert. In der nun wirkenden PhilosopieAkademie4 werden wir das weiter tun, so hier: http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/dreiseelen.JPG http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/diskurs/dreiseelen.t.htm http://archiv.kultur-punkt.ch/akademie4/diskurs/dreiseelen-tyrannis-t.htm http://archiv.kultur-punkt.ch/buchtipps%2Dgesundheit/hoerbuch/walter%2Dpatmos%2Dcgjung04%2D11.htm 3 Soziale Aufgabe: eine positive Gestimmteit des Seelischen anstreben: dazu Anselm Grün: Führen als Dienst/Hingabe: dabei auf die eigene Seele achten, frei werden von Illusionen, Ichverhaftetsein… dem Leben dienen, (zur Innovation & Co-creativität*) anregen, im Sozialen, in den Kranken Wehr- und Rechtlosen Leben wecken (cum omni sollicitudine curam gerat /…unermüdlich besorgt sein> Bürgergeld für alle**) Gastfreundschaft nach unten (..die zur Last fallen..) wie oben ( die schwierig im Umgang sind…) Umgang mit den Dingen: Ehrfurcht vor dem Besitz Spiritueller, phantasievoller, welt- und menschzugewandter* Umgang mit dem Geld> Bürgergeld**

Schön, wahrhaftig und gut beginnt der Diskurs mit Euch und wir freuen uns darob. Transzendentes Lob und Herzliche Grüsse von der PA4: Marga und Walter  15-1-06

Ronald Blaschke / Adeline Otto / Norbert Schepers (Hrsg.) : Grundeinkommen

Online-Publikation: Oktober 2012 im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
<< Ronald Blaschke / Adeline Otto / Norbert Schepers (Hrsg.) :Grundeinkommen . Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung . Mit einem Vorwort von Katja Kipping . In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung >>
224 Seiten | September 2012 | ISBN 978-3-89965-543-8 ; EUR 16.80
VSA - Verlag, D-20099 Hamburg : www.vsa-verlag.de

Überblick
Zusammenfassende Darstellung und politische Bewertung der Debatten über Grundsicherung und Grundeinkommen in Deutschland und Europa.

Inhalt
»All jene, die für ein Grundeinkommen in Europa streiten, wissen um die doppelte Gegenwehr: sowohl um die Denkblockaden im eigenen politischen Lager als auch um den Widerstand der Herrschenden. Letztere haben guten Grund, dem Grundeinkommen Steine in den Weg zu legen. Würde es doch die Kräfteverhältnisse zu Gunsten all jener verändern, die ihre Arbeitskraft als Ware zum Verkauf anbieten müssen. An der Basis der Gewerkschaften haben dies schon viele erkannt und bringen sich deswegen zum Beispiel beim Gewerkschafterdialog Grundeinkommen ein... Letztlich geht es um nicht weniger als darum: Mit einem Grundeinkommen die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen – in Europa und weltweit.«
(Aus dem Vorwort von Katja Kipping)
Dieses Buch wird unter einer Creative Commons License veröffentlicht.

Inhaltsfolge:
■Grundeinkommen: Was ist das?
■Von der Idee zur politischen Bewegung in Europa
■Bedingungsloses Grundeinkommen und Krise
■Akteure und Konzepte in Frankreich
■Die Grundeinkommensdiskussion in Finnland
■Das Grundeinkommen in Entschließungen des Europäischen Parlaments
■Die Europäische Bürgerinitiative Grundein­kommen
■Anhang: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland – eine vergleichende Darstellung

Die HerausgeberInnen:
Ronald Blaschke
ist Mitbegründer des Netzwerk Grundeinkommen und Mitglied im Netzwerkrat.
Adeline Otto
ist sozialpolitische Koordinatorin des europäischen Netzwerkes SOLIDAR und Mitglied im SprecherInnenRat der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen DIE LINKE.
Norbert Schepers
ist Politik- und Organisationsberater und Sprecher des Stiftungsrates der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie Redakteur der deutschsprachigen Ausgabe der Zeitschrift transform!

Weitere AutorInnen:
Katja Kipping,
MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Redakteurin der Zeitschrift »prager frühling«.
Johanna Perkiö
promoviert an der Universität Tampere (Finnland), aktiv im Netzwerk Grundeinkommen in Finnland.
Werner Rätz,
freiberuflicher Referent und Autor, aktiv in der Informationsstelle Lateinamerika und für diese im Rat von Attac Deutschland. Klaus Sambor, aktiv in Attac Österreich, koordiniert dort die Inhaltsgruppe Grundeinkommen.

Präsentation
in Ottobrunn bei München
Ronald Blaschke / Adeline Otto / Norbert Schepers (Hrsg.): Grundeinkommen
Ein Grundeinkommen, gar ein bedingungsloses, ist auch in der Linken immer noch umstritten. Gelegenheit zum Austausch zum Thema bietet der 14. Kongress des Basic Income Earth Network. Er findet vom 14. bis zum 16. September 2012 mit TeilnehmerInnen aus über 25 Ländern im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn bei München statt. Einen guten Überblick über die Diskussion zum Grundeinkommen gibt es in dem von Ronald Blaschke, Adeline Otto und Norbert Schepers bei VSA: herausgegebenen Band Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung, der am 14.9. um 10:00 Uhr während einer Pressekonferenz auf dem Kongress vorgestellt wird.

Fazit
Der Widerstand der Herrschenden zur Grundeinkommens-Vision ist verständlich, da sie so ihre Gängelungsmethoden und -instrumente geschmälert, und besonders ihre aktuellen Abstiegs- und Ausgrenzungsstrategien für alle, die ihre Arbeitskraft als Ware anbieten, durchschaubarer, weil freier auswählbar werden.
Zu dieser Klärung trägt das Debattenbuch " Grundeinkommen " vom Herausgeberteam Ronald Blaschke / Adeline Otto / Norbert Schepers, mt einem Vorwort von Katja Kipping und in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Breit gefächert und einleuchtend werden die Ansätze, Modelle und Wege von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung aufgezeigt. Ein unverzichtbares Diskursbuch zum realisierbaren Modell Grundeinkommen für alle, ob es Liberales (Mitschke) Solidarisches Bürgergeld (Althaus) / Negative Einkommensteuer oder Sozialdividende (Engler) moderiert wrd. m+w.p12-10

I Professor Günter Dux - Der soziale Kitt der Gesellschaft ; II Prof. Axel Honneth - Über eine der zentralen Fragen der Philosophie

swr2-gerechtigkeit-dux-honneth10-5

SWR2 Themenvormittag 1. 5. 2010 <<Gerechtigkeit I - II:

I Professor Günter Dux - Der soziale Kitt der Gesellschaft . Was ist Gerechtigkeit?

II Prof. Axel Honneth - Über eine der zentralen Fragen der Philosophie seit der Antike >>

FAZIT vorangestellt
I -II Zu einem Standard im Leben gehört ein Sinhaftigkeit sowie kulturelle, mediale wie gesllige Entfaltung... dem gegüber entstand seit 300 Jahren eine mehr und mehr sich bildende Markt-Gesellschaft, die Kranke, Alte und Kinder als Ballast sieht behandelt... diese Operativität des Kapitals tappt in seine eigene Organisationsfalle... diesem puritan ökonomischen System fehlt ein korrektives System (Dux)..
Umdenken ist angesagt statt Abhängen von Ballast...was geschehen kann ist 1 Grundsicherung (dzt. 850 Euro vom Staat) plus 2 die Wahlfreiheit zusätzlicher Teilzeit, mittlerer Niedriglohn von 1300 Euro dzt.) ..
das ist als Imperativ zu sehen und finanzierbar, wenn wir den Besteuerungs-Entzug der Privateigentümer und der über 3400 Euro Verdiener nutzen..
Das faule Argument " einen schönen Tag machen" geht an der mehrheitlich aktiven Wirkkraft der Unterbezahlten und - bezieher vorbei, da es einen anthropologisch nachweislichen Sinn - siehe schon allein die Vertragstheorien - gibt, nämlich den der lebensbejahenden Teilhabe an der Gemeinschaft...
w.p.10-5

Tondokument I
http://www.swr.de/swr2/programm/-/id=661104/did=6316330/pv=mplayer/vv=popup/nid=661104/3l4w6s/index.html
SWR2 Themenvormittag 1. 5. 2010 <<Gerechtigkeit: Der soziale Kitt der Gesellschaft . Was ist Gerechtigkeit?

Inhalt I
I
Freiburger Professor Günter Dux für Soziologie, plädiert für ein einheitliches Grundeinkommen
"Der Begriff der Gerechtigkeit bezeichnet einen idealen Zustand des sozialen Miteinanders, in dem es eine angemessene, unparteiliche und einforderbare Verteilung von Gütern und Chancen zwischen den beteiligten Personen und Gruppen gibt. Soweit die Theorie, nachzulesen in philosophischen Wörterbüchern, aber auch im Online-Lexikon Wikipedia. Wie weit entfernt von dem idealen Zustand befindet sich denn unsere gesellschaftliche Praxis?

**

Tondokument II
http://www.swr.de/swr2/programm/-/id=661104/did=6316134/pv=mplayer/vv=popup/nid=661104/eja5de/index.html
SWR2 Themenvormittag SWR2 Themenvormittag 1. 5. 2010 <<Gerechtigkeit. Was eigentlich ist Gerechtigkeit? Über eine der zentralen Fragen der Philosophie seit der Antike >>
Interview mit Prof. Axel Honneth, Professor für Sozialphilosophie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt
Axel Honneth ist Professor für Sozialphilosophie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität und er ist geschäftsführender Direktor des Instituts für Sozialforschung in Frankfurt am Main.

Inhalt II
Was ist überhaupt Gerechtigkeit? Wer legt fest, was gerecht und was ungerecht ist? Wie müssen Staaten organisiert sein, damit es zwischen den Menschen tatsächlich gerecht zugeht? Diese Fragen haben die Philosophen seit der Antike beschäftigt.
Zu den unterschiedlichsten Zeiten gab es unterschiedliche Antworten: Bei Platon war Gerechtigkeit eine unveränderliche, ewige, überweltliche Idee, an dem die Seele Anteil hat. Aristoteles analysierte die unterschiedlichsten Formen der Gerechtigkeit und grundsätzlich die Sphäre der legalen und allgemeinen Gerechtigkeit von der besonderen Gerechtigkeit in zwischenmenschlichen Beziehungen.
Im Mittelalter wurde gerechtes Verhalten vor allem in Bezug auf eine göttliche Instanz definiert. In der Aufklärung, bei Rousseau zum Beispiel, wird Gerechtigkeit zum Schlüssel für einen contrat social, den Gesellschaftsvertrag, der die Menschen aus dem wilden Naturzustand herausführen, ihnen aber individuelle Freiheiten belassen will.
1971 erschien das Werk "Eine Theorie der Gerechtigkeit" des amerikanischen Philosophen John Rawls, das an die großen Vertragstheorien von Locke, Rousseau und Kant anschließt. Und das bis heute immer wieder diskutiert wird, wenn es um das Thema Gerechtigkeit geht.

***