Mittelweg 36: Politische Theorie in der Krise

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Politische Theorie in Krise
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Online-Publikation: April 2016  im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
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HIS / Zeitschrift des Hamburger Instituts für Sozialforschung . Mittelweg 36, Heft 2 – April/Mai 2016
Thema: Politische Theorie in der Krise >>
102 Seiten, Broschur; ISBN 978-3-86854-736-8; € 9.50 Print / € 7.99 E-Journal
Hamburger Edition HIS - Hamburger Institut für Sozialforschung; http://www.his-online.de; http://www.mittelweg36.de; mailto:zeitschrift@mittelweg36.de;

Charakteristika & Fazit, vorangestellt:

Nonhoff schliesst
von den Gleichheitsansprüchen der Exsklaven (US) bis zu der Teilhabe- ( und wir fügen hinzu: bis hegemonisch- bis todbringenden muslimischen) Forderung, dass es die vermeintliche normativen Gewissheiten einer neo-/ liberalen  Gerechtigkeitstheorie sind, die keine sozialpolitische Theorie zulässt, womit wir d'accord sind. w.p.

Schaub bemerkt  
im Liberalismus ein sich selbst genügendes Luftschloss, das kein Innewohnen, also ein 'Unbehaustsein in normativen und praktischen Krisen' zulässt, und so zur Verwahrlosung von Gerechtigkeit führt. w.p
> Supervenienz:
Einsicht in die Grenzen moralischer Leistungsfähigkeit

Nullmeier bemerkt,
dass eine Gesellschaftstheorie in der Darlegung der nächsten gesellschaftlichen Entwicklung nur dank 'aller' Kontextbedingungen vorab  zu einem abstrakt bestimmten Ideal fortgeführt werden kann (? etwas zu helikopterartig ).  So plädiert er den entfachten Dynamiken sozialkomparativer Orientierungen Rechnung zu tragen.
Um sich so einer empirisch gehaltvollen Gesellschaftstheorie zu nähern, inklusive der Sozialkomparativen. Dem ist zuzustimmen. w.p

In 'Liberale Subjekte' von Vogelmann
zeigen: Auch ein 'lauwarmer Krieg (Ukraine)' oder eine Ausgrenzungstortur (Griechenland)  - wie klein oder gross - entbirgt Tod/Terror (< IS>) und hinterlässt  traumatisierendes Elend in den Subjekten und macht sie zu Scheinsubjekten.
So bietet die 'Politische Theorie in der Krise' von Mittelweg 36' vertiefende Fragen
mit sie begleitenden Erkenntnissen zu erhellen, um Subjekte und Scheinsubjekte (Individuen, Foucault) in ihrer Liberalitätsferne oder - nähe genauer zu analysieren.
w.p.
*) Affirmation ist eine wertende Eigenschaft für prozedurale, kognitive oder logische Entitäten, die mit „Bejahung“, „Zustimmung“ oder „Zuordnung“ beschrieben werden kann.
http://de.wikipedia.org/wiki/Affirmation

Auch der Fall einer Militärjunta-Beschreibung von Kraushaar zeigt erschreckend klar, dass die  'Politische Theorie als Quintessenz - in der Krise' steckt . Umso wertvoller ist auch diese Retrospektive des Grauens (am Muster: Argentiniens) wie Subjekte zu Scheinsubjekten (Individuen, Foucault) verkrüppelt verkommen oder zu Tode gefoltert werden. Daher ist dieser Erinnerungs-Diskurs  in der Streitschrift 'Mittelweg 36' von eminenter Bedeutung.
Hinzu kommt die aktuelle Stimme der deutschen Linken (Bodo Ramelow**)selbst, die den Zustand des Topos 'Politische Theorie' in praxi unterstreicht.
m+w.p16-4

**) http://www.kultur-punkt.ch/diskurs-aktuell/g-duval-modell-deutschland/b-ramelow-die-linke-umfeld-in-d.html

 

Weitere Hinweise

*) Xenophobie /Fremdenfeindlichkeit (furcht, Angst vor Fremden, Fremdheit >Entfremdung durch Fragmentierung von > Arbeitsteiligkeit, Freizeit/ A-Soziale Medien & Ver-Bildung / Bologna-Effekt /als Modul..) kurz neoliberale Managemtsysteme optimiert , m+w.p
gelegentlich auch Xenophobie, bezeichnet eine ablehnende, ausgrenzende oder feindliche Haltung gegenüber Personen oder Gruppen, die als andersartig gesehen werden. ...

http://de.wikipedia.org/wiki/Fremdenfeindlichkeit

Anarchismus . Basisversion
(altgriechisch anarchia ‚Herrschaftslosigkeit (christlich, kollektivistisch..)
vhttps://de.wikipedia.org/wiki/Anarchismus

Anarchismus. Politische Philosophie,
die grundsätzlich alles in Frage stellt und fortwährend danach strebt, Strukturen aufzudecken, aus denen Herrschaft hervor geht. Die ständige Weiterentwicklung im eigenen Denken ist essentiell für die Mitglieder der Bewegung. Anarchismus stellt den Glaubenssätzen anderer Theorien die Ãœberwindung von Dogmen gegenüber und grenzt sich damit von Ideologien ab. Anarchismus stellt keine bloße Aneinandereihung von Beliebigkeiten dar, sondern beinhaltet die Verneinung jeder Herrschaftsstruktur und eine kleine Reihe von Prinzipien:

Anarchismus  .Selbstbestimmung.
Keine Mehrheit soll über Minderheit, keine Gruppe über Einzelne entscheiden dürfen
Selbstorganisation. Gemeinschaftliche Selbstverwaltung statt Unterordnung oder Wahl von Entscheidungsträgern
Gleichberechtigung. Keine Stimme wird stärker gehört, nur weil sie einer Person gehört, die bestimmte Merkmale oder besseres Wissen aufweist, oder weil sie sich besser artikuliert
Da Anarchismus auch als Theorie der Anarchie[1] verstanden wird, stehen einige Anarch(o/a)s diesem Begriff kritisch gegenüber. Sie betrachten nur das konsequente Leben der Anarchie als zielführend. Erich Mühsam schrieb dazu:
¨
Anarchismus .  Lehre von der Freiheit
als Grundlage der menschlichen Gesellschaft. Anarchie, zu deutsch: ohne Herrschaft, ohne Obrigkeit, ohne Staat, bezeichnet somit den von den Anarchisten erstrebten Zustand der gesellschaftlichen Ordnung, nämlich die Freiheit jedes einzelnen durch die allgemeine Freiheit. In dieser Zielsetzung, in nichts anderem, besteht die Verbundenheit aller Anarchisten untereinander, besteht die grundsätzliche Unterscheidung des Anarchismus von allen andern Gesellschaftslehren und Menschheitsbekenntnissen.

http://deu.anarchopedia.org/Anarchismus

Anarchismus.at
ist eine umfangreiche Sammlung von anarchistischen und
libertär-sozialistischen Texten, Zeitschriften, Büchern, Liedern und Bildern...

https://www.anarchismus.at

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INHALTSFOLGE
Editorial
Von immer neuen Krisen zu sprechen, gehört im Journalismus zum Tagesgeschäft. Doch auch ohne den professionellen Druck zur Zuspitzung fällt es schwer, sich des Eindrucks zu erwehren, dass wir in politisch aufregenden, beunruhigenden und vielleicht sogar besorgniserregenden Zeiten leben. Erkennbar sind die Anlässe zunächst in unserem unmittelbaren Umfeld, der Europäischen Union: In einigen Mitgliedsstaaten wie in Ungarn mehren sich die Anzeichen autoritären Regierens. Griechenland wurde und wird vor allem durch Deutschland einem antidemokratischen Fiskalregime unterworfen und soll nun nach dem Willen einiger Unionsstaaten sogar den Schengenraum verlassen. Großbritannien setzt seine Interessen mit Mitteln durch, die erpresserisch zu nennen jedenfalls nicht weit hergeholt wäre. Und die gesamte Union wird von all den – teils lange und gerade auch in Deutschland verdrängten – Fragen, wie sie mit den bei ihr ankommenden Flüchtlingen umgehen will, nicht nur eingeholt, sondern buchstäblich entzweit. Doch wirkt die gravierende Erschütterung der Europäischen Union im Vergleich mit weiteren internationalen Krisen geradezu harmlos: Das Schlachtfeld Syrien liefert den Akteuren hinter den Stellvertreterkriegen im Nahen Osten alle erdenklichen Rechtfertigungen dafür, ihre Eskalation »im Kampf gegen den IS« weiterzutreiben. Der Krieg in der Ukraine ist keineswegs beendet, brodelt vielmehr auf einstweilen niedrigerem Niveau weiter. Und sobald wir den Blick über Europa und seine unmittelbaren Nachbarn hinausrichten, werden zahlreiche Konflikte unterschiedlicher Intensität sichtbar. Wer nach dem Ende des Kalten Kriegs und dem Untergang der bipolaren Weltordnung gehofft haben sollte, friedlicheren Zeiten entgegensehen zu können, findet sich schon nach der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts bitter enttäuscht. Nun stehen die Sozialwissenschaften, anders als der Journalismus, nicht unter der Erwartung, jede Wendung aktueller Ereignisse rasch kommentieren zu müssen, zumal dann nicht, wenn sie als theoretisch reflektierende Sozialwissenschaften betrieben werden. Aber selbst der berechtigte Verweis auf die Eigenzeit der Wissenschaft kann eine Disziplin mit dem Namen »Politische Theorie« (die Großschreibung kennzeichnet im Folgenden den expliziten Verweis auf die Disziplin) nicht davon entheben, diese Krisen und Konflikte mit ihren eigenen Mitteln zu bearbeiten. Allein, wir vernehmen: nichts. Kaum ein Beitrag in einer der wissenschaftlichen Fachzeitschriften für Politische Theorie fragt danach, wie die besagten Konflikte aus Sicht der Politischen Theorie zu interpretieren wären. Kein Artikel stellt sich die Frage, ob die Häufung und der Verlauf von Krisen die Theorie nicht vor die Aufgabe stellt, neue Begriffe zu finden, liebgewonnene Überzeugungen zu prüfen und gegebenenfalls zu revidieren. Vielmehr herrscht weitgehende Sprachlosigkeit. Die in diesem Themenheft versammelten Beiträge untersuchen die Gründe für diese Sprachlosigkeit der Politischen Theorie. Sie schlagen dabei einen spezifischen Pfad ein. Denn gefragt wird vor allem, ob die gegenwärtige Dominanz des politischen Liberalismus im Diskurs der Politischen Theorie ein Grund für die Schwierigkeiten der Disziplin sein könnte, angemessene Diagnosen zu liefern und mit zeitdiagnostisch aufschlussreichen Analysen aufzuwarten. Ist die irritierende Sprachlosigkeit der Politischen Theorie angesichts der heutigen Krisen der Welt der Effekt eines politischen Liberalismus, der Politische Theorie primär als Moralphilosophie oder Gerechtigkeitstheorie betreibt und so den Eigensinn von Politik nicht mehr in den Blick bekommt?

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Regina Kreide
Das Schweigen des politischen Liberalismus
Europa wird von Terroranschlägen erschüttert und von Kriegsschauplätzen umzingelt. Flüchtlinge sterben an den Außengrenzen des Kontinents oder campieren, zusammengepfercht in Lagern, in der Türkei, im Libanon, im Jemen oder – freilich sind das die wenigsten – in einigen Ländern Europas. Die Finanzkrise, eben noch das beherrschende Thema in den Medien, in der Politik und am Stammtisch, erscheint im Vergleich dazu wie ein Schnupfen – lästig, aber eine harmlose und flüchtige Angelegenheit. Die schöne, ruhige Welt, in der wir uns behaglich eingerichtet hatten, zeigt uns nun ihre bisher verdrängte gewalttätige Seite. Die etablierte politische Theorie jedoch schweigt zu diesen Themen – ratlos, ungläubig, hilflos. Liegt das an den unerklärbaren Umständen? Oder womöglich an der Theorie selbst? Was ist passiert mit der wissenschaftlichen Disziplin, die für sich in Anspruch nimmt, über die Legitimität politischer Ordnungen Auskunft geben zu können? Träumt sie, mit Immanuel Kant gefragt, den süßen Traum des ewigen Friedens? (...)

Kreide's Blick 'auf die neoliberalen Umstrukturierungen und deren Auswirkungen auf unser Zusammeleben offenbart neben Unzufriedenheiten, Ungerechtigkeiten und Exklusionen' und zeugt (W. Benjamin, S. Zizek) davon, dass der 'Helikopter-Blick'zur 'Linken Leere'  von den 'Schein-Abgehängten (Pegida & Co)' im Swing der  extremen, fundamentalistischen Rechten vor Ort vereinnamt wurde und wird. So stimmen wir ihrem 'verfallenen Zeitkern (Hegel)'zu, der zum Verfall einer demokratisch-liberalen Theorie führt.
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Martin Nonhoff
Krisenanalyse und radikale Theorie der Demokratie (...)
Um es gleich zuzuspitzen: Liberale Politik ist ordentliche, eingehegte Politik. Für die Einhegung werden im liberalen politischen Denken insbesondere zwei Mittel bevorzugt: Das erste Mittel liegt auf der methodischen Ebene und besteht darin, die Theorie so anzulegen, dass sie sich um Prinzipien herum als ideale Theorie entfalten lässt. Das zweite Mittel liegt hingegen auf der substanziell-praktischen Ebene, wo vor allem die Instrumente der Verfassung, des Rechts und des öffentlichen Vernunftgebrauchs ins Zentrum der Argumentation rücken. Folglich kann das Problem einer von Krisen erschütterten Politik nur sehr eingeschränkt wahrgenommen und theoretisch bearbeitet werden. Ich möchte nun zunächst die Formen der Einhegung von Politik etwas genauer skizzieren, um das liberale Modell der Ordnung der Welt genauer in den Blick zu bekommen. Es geht mir dabei um drei Aspekte: die Finalität, die Verfasstheit und den Modus der Politik. Ich stütze mich vor allem auf die prominenteste Ausprägung des liberalen Denkens in der jüngeren Vergangenheit, nämlich die Gerechtigkeitstheorie von John Rawls. (...)


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Jörg Schaub
Luftschloss Liberalismus.
Warum das Denken in Krisenzeiten keinen Halt findet In den politischen Diskursen unserer Zeit ist der Begriff »Krise« allgegenwärtig. (...) Politische Krisen können (a) die Form normativer Krisen annehmen. Sie (...) können außerdem (b) die Form praktischer Krisen annehmen. (...) Für Krisenerfahrung ist aber nicht nur die Dimension der (normativen und/oder praktischen) Desorientierung charakteristisch, sondern auch die »Zeitnot«. Als krisenhaft erscheinen Entscheidungssituationen, in denen wir uns gezwungen sehen, trotz andauernder Desorientierung eine Positionierung vorzunehmen und damit deren ungewisse Konsequenzen zu tragen. In diesem Aufsatz möchte ich untersuchen, wie der – in akademischen Kreisen dominante – politische Liberalismus (wie er in paradigmatischer Weise von John Rawls formuliert worden ist) mit politischen Krisen umgeht. Was kann gemäß dem politischen Liberalismus überhaupt als Krise gelten? Und mit welchen theoretischen Strategien begegnet der politische Liberalismus normativen und praktischen Krisen? (...)


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Frank Nullmeier
Politische Theorie des Komparativs.
Soziale Vergleiche und gerechte Gesellschaft (...) Wenn sozialkomparative Orientierungen gleich welcher Ausprägung in der Grundlegung der Politischen Theorie nicht auftreten, werden zentrale Merkmale des Sozialen und des Politischen aus der Theoriebildung exkludiert. Eine Politische Theorie, die weder Neid noch Streben nach Vorrang, weder Hass noch den Willen zur Wahrung seines Status kennt, wird generell keinen Zugang zu politischen Konflikten gewinnen, sondern nur Lösungen für einen Zustand liefern, in dem wesentliche Mechanismen der Konflikterzeugung bereits als ausgeschaltet gelten können. Eine solche Politische Theorie wird auch keinen Zugang zu den politischen Dynamiken gewinnen, die über die reale Möglichkeöiustände entscheiden. (...)

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Frieder Vogelmann
Liberale Subjekte.
Eine affirmative Streitschrift.  Der Vorwurf, die politische Theorie schweige zu aktuellen politischen Konflikten, ist alt, aber nicht überholt: Wo sind die Themenhefte einschlägiger Zeitschriften für politische Theorie, die etwa den lauwarmen Krieg in der Ukraine, den mit mörderischer Konsequenz betriebenen Umbau des Nahen Ostens nicht nur durch den sogenannten »Islamischen Staat« oder die Installation eines europäischen Strafregimes gegen Griechenland, an der die bundesrepublikanische Regierung maßgeblich beteiligt war, daraufhin untersuchen, was die gängigen politischen Theorien zu derartigen Konflikten eigentlich mitzuteilen haben?
Wie ist dieses Schweigen zu verstehen, wenn die politische Theorie ihre Begriffe doch als »diagnostische Werkzeuge « verstanden wissen will, die politische Auseinandersetzungen unserer Zeit deuten und vielleicht sogar in einem neuen Licht erscheinen lassen können?

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Wolfgang Kraushaar
Aus der Protest-Chronik
Seit Tagen sind in Argentinien wahre Lobeshymnen auf die Militärjunta zu vernehmen – in zahllosen Reden, Zeitungsartikeln, Rundfunk- und Fernsehsendungen werden ihre angeblichen Verdienste gerühmt. Es ist genau ein Jahr her, dass Staatspräsidentin Isabel Perón (*1931) gestürzt wurde und die drei Oberbefehlshaber des Heeres, der Luftwaffe und der Marine die Macht in dem südamerikanischen Land übernommen haben. (...) Doch ausgerechnet an diesem ersten Jahrestag der Machtergreifung durch die Streitkräfte verschafft sich jemand Gehör, der nicht in den Chor der Lobeshymnen einstimmen mag. Und das geschieht nicht etwa anonym, in irgendeinem Flugblatt oder einer Wandzeitung. Der Verfasser eines offenen Briefes, der sich an die Militärjunta richtet, unterzeichnet diesen mit seinem Namen, Rodolfo Walsh.

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