Ilker Atac: Ökonomische und politische Krisen in der Türkei

Diskurs aktuell
Ökonomische & politischen Krisen - Türkei
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Online-Publikation: Februar 2016 im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
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191 Seiten; Klappenbroschur; ISBN: 978-3-89691-911-3;  24,90 €
Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster; http:www.dampfboot-verlag.de

Charakteristika
Die Neuformierung des peripheren Neoliberalismus

Inhalt
Ilker Ataç analysiert die politische und ökonomische Umstrukturierung in der Türkei mit Fokus auf die Wirtschaftsprogramme von 1980 und 2001, die jeweils als Reaktion auf schwerwiegende Krisen beschlossen wurden. Unter Rückgriff auf Regulationstheorie und materialistische Staatstheorie legt er dar, wie das erste Programm zur Herausbildung und das zweite zu einer Neuorganisation neoliberaler Politiken führt. Dabei zeigt er, wie die Einführung von „Governance“-Mechanismen durch die Errichtung neuer und unabhängiger Staatsapparate, die Umstrukturierung des Bankensektors und die Gestaltung der Geld- und Fiskalpolitik durch Krisensituationen hindurch genutzt werden, um die neoliberale Ausrichtung der Regierungspolitik aufrechtzuerhalten.

Autor
Ilker Atac arbeitet am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. Arbeitsschwerpunkte: Internationale Politische Ökonomie, Migrationspolitik, Politik der Inklusion und Exklusion, periphere Staatlichkeit, türkische Ökonomie und Politik. Er veröffentlichte u.a. Perspektiven auf die Türkei. Ökonomische und gesellschaftliche (Dis)Kontinuitäten im Kontext der Europäisierung(Hg. mit Bülent Küçük und Ulaş Şener), Münster 2008.

Inhalts- & Abkürzungsverzeichnis
 http://www.dampfboot-verlag.de/filepool/getfile/dampfboot/?datei=/dateien/download/inh-Atac-911.pdf


Fazit (mit gestrafftem Inhaltsverzeichnis)
Theoretischer Weg
-Regulationstheorie
-Internation & Peripherie
-Staatstheoretisch:
--Autoritärer Etatismus
--Interiorisierung

Integration durch Welthandel-Liberalisierung (1980-88)
-Modellexport & Krise
-Politische Umstrukturierung (Militärputsch, Hegemonales Regierungsprojekt )

Verlorene Dekade (im Prozess der Finanzmarkt-Liberalisierung 1989-94)
-Fragmentierung der Parteienlandschaft

Zwischenresümee I:  Im Zuge der politischen Fragmentierung und des Fortbestehen des autoritären Etatismus verstärken sich die Widersprüche zwischen Regierung, Bürokratie und spezialisierten staatlichen Institutionen (Kontroll-Defizite & Konflikte zwischen Exekutive und Judikative. folgend mit Blockaden des neoliberalen Reformkurses..).

Programm-Weg (2001)
- Reform & Stabilisierung (1997-99)
-Steigende Instabilität

Übergangsprogramm
-zu einer starken Ökonomie
-Widerstand innerhalb der Gesellschaft & Regierung
-Konsolidierung durch private & staatliche Banken
-Entstehung & Gestaltung von unabhängigen Regulierundgsbehörden

Zwischenresümee II: Die neue Architektur ermöglicht es den Behörden die intra-staatlichen Konflikte zu umgehen. Durch die Stärkung der Autonomie der Instistutionen kommt es zu einer 'Depolitisierung I' der Entscheidungsstrukturen..

Kreditbasierte Finanzialisierung (2001-07)
-Weltmarktintegration & Dynamiken der Verschuldung
-Politische -Umstrukturierung

Zwischenresümee III: Die restriktive Geldpolitik (Entscheidungsminimierung) u.a... durch die Errichtung neuer Institutionen wird der Weg zu Privatisierungen geöffnet. So kommt es auch in diesem Topos zur Stärkung der Autonomie und damit zu einer 'Depolitisierung II' der Entscheidungsstrukturen..

Fazit
Was die kundige Darstellung 'der Neuformung des peripheren Neoliberalismus auszeichnet' - im Diskursbuch von  Ilker Atac "Ökonomische und politische Krisen in der Türkei" - betrifft das Entbergen der charakterisierenden Merkmale des Neoliberalistischen Vorgehens, wie das sind: Umstrukturierung inklusive Putsch, Fragmentierung der Kollektive (Parteienlandschaft), einhergehend mit dem Fortbestehen des autoritären Etatismus, es folgen damit Kontroll-Defizite & Konflikte zwischen Exekutive und Judikative.  Andererseits entstehen neu gestaltete unabhängige Regulierungsbehörden, womit sie die intra-staatlichen Konflikte  umgehen können.
Zur Quintessenz: Der Neoliberalismus installiert bis an stets Weltmarktintegration & Dynamiken zur Verschuldung staatlicher Opfer.  Und was besonders die Souveränität der Subjekte angeht, ist es die angepeilte 'Depolitisierung I - II' der Entscheidungsstrukturen, die es damit ermöglichen demokratische Vorgänge im Kern zu schwächen. m+w.p16-2