Europaorientierte Regionalplanung:
Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel I
Justizdepartement, Departementssekretariat
Medienmitteilung vom 25. Januar 2007
www.eurodistrictbasel.eu; Website:
www.jd.bs.ch
Städte und Gemeinden der Trinationalen Agglomeration Basel erhalten eine
politische Plattform für die Zusammenarbeit im gemeinsamen Wirtschafts- und
Lebensraum
Mit der Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel wird die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Trinationalen Agglomeration Basel
auf eine neue Grundlage gestellt. Der Verein TAB ändert seine Statuten und
befasst sich unter dem neuen Namen Trinationaler Eurodistrict Basel mit
einem wesentlich erweiterten Aufgabenspektrum. Um die demokratische
Mitwirkung zu stärken, wird die ehemalige Nachbarschaftskonferenz als
politischer Beirat in die Vereinsstrukturen integriert.
Morgen Freitag, den 26. Januar 2007, wird in Saint-Louis mit der
Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Trinationalen Agglomeration Basel
(TAB) auf eine neue Grundlage gestellt. Der vor vier Jahren gegründete
Verein TAB, der sich bislang mit Raumentwicklung beschäftigt hat, ändert
seine Statuten. Unter dem neuen Namen Trinationaler Eurodistrict Basel (TEB)
erweitert er sein Aufgabenspektrum erheblich: Künftig wird er sich nebst der
Raumplanung neu auch mit Fragen aus den Bereichen nachhaltige Entwicklung,
Siedlung, Beförderung und Mobilität, Logistik, Wirtschaftsentwicklung,
Arbeitsmarkt, Gesundheit, Umwelt, Ver- und Entsorgung, Bürgerbeziehungen,
Soziales, Medien/Kommunikation, Kultur und Ausbildung sowie
Grossveranstaltungen von internationaler Bedeutung auseinander setzen. Der
Eurodistrict hat zum Ziel, den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum
weiter zu stärken und den Standort Basel im europäischen Wettbewerb zur
Geltung zu bringen. Die Identifikation der Menschen mit dem gemeinsamen
Lebensraum soll gefördert werden.
Der Eurodistrict zählt 62 öffentlich-rechtliche Mitglieder (Gemeinden,
Gebietskörperschaften, Verbände) aus allen drei Ländern, die zusammen die
Mitgliederversammlung bilden. Diese wählt den Vorstand mit je acht
Vertretungen aus jedem Land. Von Schweizer Seite sind dies die
Regierungsräte Guy Morin, Barbara Schneider (beide BS), Urs Wüthrich-Pelloli,
Elsbeth Schneider-Kenel (beide BL) und Peter C. Beyeler (AG), die
Gemeindepräsidenten Willi Fischer (Riehen, BS) und Anton Lauber (Allschwil,
BL) sowie Stadtammann Franco Mazzi (Rheinfelden, AG). Präsident des Vereins
2007-2008 ist der Lörracher Landrat Walter Schneider.
Um die demokratische Mitwirkung zu stärken, wird die ehemalige
Nachbarschaftskonferenz als politischer Beirat in die Vereinsstrukturen
integriert. Die deutsche und die französische Delegation zählen je 15, die
Schweizer Delegation umfasst 20 Mitglieder.
Für den Kanton Basel-Stadt dabei sind die Grossrätinnen und Grossräte
Hermann Amstad (designierter Präsident des Districtrats), Eveline
Rommerskirchen, Rolf Stürm, Peter Zinkernagel, Andrea Bollinger, Helen
Schai-Zigerlig, Hansjörg Wirz sowie der Präsident des Einwohnerrats Riehen,
Thomas Strahm. Der Kanton Basel-Landschaft wird vertreten durch die
Parlamentsmitglieder Beatrice Fuchs, Anton Fritschi, Christian Steiner und
Peter Holinger (alle designiert) sowie die Gemeindepräsidenten Heiner
Schärrer (Therwil, Präsident Vorortkonferenz), Peter Vogt (Muttenz), Charles
Simon (Binningen) und Urs Hintermann (Reinach).
Den Kanton Aargau vertreten Grossrat Roland Augustoni, Stadtammann Rudolf
Lüscher (Laufenburg) und Gemeindeammann Hansueli Bühler (Stein).
Für den Kanton Solothurn nimmt Kantonsrat Hans Abt Einsitz im Districtsrat.
Der Verein hat ab 1. Juli 2007 seinen Sitz im grenzüberschreitenden
Kompetenzzentrum "Maison TRIRHENA Palmrain" in Village-Neuf, wo sich bereits
das TAB-Planungsbüro und die INFOBEST PALMRAIN befinden. Sekretariat und
Geschäftsführung werden derzeit im Auftrag des Vereins von der Stadt
Saint-Louis und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Planungsbüros
besorgt.
Weitere Auskünfte
Dr. Guy Morin,
Vorsteher des Justizdepartements
Telefon +41 (0)61 267 80 45
Hinweise
Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt
Rheinsprung 16, 4001 Basel
061 267 81 81 |
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