SWR2 AULA – Prof. Norbert Bolz: Gewinn für alle . Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert
Autor: Professor Norbert Bolz *
Redaktion: Ralf Caspary, Susanne Paluch
Sendung: Sonntag, 28. Februar 2010, 8.30 Uhr, SWR 2
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ÜBERSICHT
Das große Thema dieses noch jungen Jahrhunderts ist die Produktion sozialen Reichtums, der jetzt schon im Internet sichtbar wird. Dort kommunizieren Wissensarbeiter, die sich miteinander verknüpft haben, um im Spiel zu bleiben und ihre Ideen vermarkten zu können. Ihnen geht es nicht so sehr um absolute soziale Gerechtigkeit, sondern um den Profit für alle, um die Hinwendung zur Kraft des Einzelnen, der sich im Netz mit anderen solidarisiert, um etwa ein Projekt auf die Beine stellen zu können. Norbert Bolz, Professor für Medien und Kommunikation an der TU Berlin, zeigt, wie man soziale Gerechtigkeit neu denken muss.

Zum Autor
Prof. Norbert Bolz, geb. 1953, ist Medien- und Kommunikationswissenschaftler, der an der TU Berlin lehrt. Er entwickelte eine Medientheorie, die sich an Nietzsche, Benjamin und McLuhan anlehnt. Kommunikation ist für Bolz in erster Linie ein Religionsersatz, das Göttliche zeigt sich für ihn heute etwa in der neuen Netzwerkkultur, die das Internet möglich gemacht hat. In seinen Büchern reflektiert er über den Konsumismus, die soziale Gerechtigkeit, die digitalen Medien und neue Arbeitsformen.
Bücher (Auswahl):
- Diskurs über die Ungleichheit - ein Anti-Rousseau. Wilhelm Fink Verlag. 2009.
- Profit für alle - Soziale Gerechtigkeit neu denken. Murmann Verlag. 2009.
- Das ABC der Medien. Wilhelm Fink Verlag. 2007.
- Die Helden der Familie. Wilhelm Fink Verlag. 2006.



INHALT
Ansage:
Mit dem Thema: „Gewinn für alle – Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert“.
Nein, es geht jetzt nicht um die Äußerungen von Westerwelle zu den Hartz IVEmpfängern,
es geht um eine Frage jenseits der Parteipolitik und des Streits darüber,
ob Hartz IV-Empfänger Schmarotzer sind oder nicht.
Norbert Bolz ist Professor für Medien und Kommunikation an der TU Berlin; und in
der SWR2 Aula versucht er zu beantworten, welches Konzept von sozialer
Gerechtigkeit überhaupt noch zukunftsfähig ist. Dabei spielt für Bolz der Sozialstaat
eine untergeordnete Rolle, ihm geht es auch nicht um eine neue Verteilungspolitik,
die die Kluft zwischen Arm und Reich überwindet. Für Bolz sind ganz andere
Kategorien wichtig, welche, erläutert er in der SWR2 Aula.
Norbert Bolz:
Das große Thema des 21. Jahrhunderts, das sich hinter dem Streit um die soziale
Gerechtigkeit verbirgt, ist die Produktion des sozialen Reichtums. Am Ende des 20.
Jahrhunderts hat unsere Gesellschaft erkannt, dass sie eine äußere Balance mit der
Natur finden muss. Ökonomie und Ökologie galten bisher immer als unvereinbare
Interessengebiete. Wir haben dann aber Aug’ in Aug’ mit der drohenden
Klimakatastrophe gelernt, dass umweltbewusstes Handeln wirtschaftlich profitabel
sein kann. Das Bündnis von Ökonomie und Ökologie ist vielleicht noch nicht wirklich,
aber wir wissen heute, dass es möglich ist. Am Anfang des 21. Jahrhunderts erkennt
unsere Gesellschaft, dass sie nun auch eine innere Balance finden muss – und das
Stichwort lautet eben: soziale Gerechtigkeit. Es geht jetzt um die Versöhnung von
Profitmotiv und sozialer Verantwortung.
Die Produktion des sozialen Reichtums wird heute möglich, weil es einen neuen
Geist des Kapitalismus gibt. Romane und Filme transportieren noch den
amerikanischen Traum, der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts ausphantasiert
wurde. Es war die Verheißung der Chance, vom Tellerwäscher zum Millionär zu
werden: Jedem, der tüchtig ist, steht die Tür zum Erfolg offen. Die älteren unter den
Hörern werden sich noch an das deutsche Wirtschaftswunder mit dem Versprechen
des Wohlstands für alle erinnern. Das war die goldene Zeit der 50er und 60er Jahre,
die der Nachkriegsgeneration plötzlich unglaubliche Konsumchancen geboten hat.
Und heute haben wir es mit einer neuen konkreten Utopie des Kapitalismus zu tun.
Das Internet-Zeitalters produziert den sozialen Reichtum.
Das wird diejenigen überraschen, die überall nur Zeichen der Krise sehen. Und in der
Tat muss man ja nur eine Zeitung aufschlagen oder den Fernseher einschalten, um
das große Jammern zu hören. Täglich gibt es neue Nachrichten über die
Klimakatastrophe und die Erschöpfung der natürlichen Ressourcen, über die
skandalöse Armut in der Dritten Welt und über die entwürdigende Arbeitslosigkeit in
unserer Welt. Wir sehen Bilder der großen Wanderung: hoffnungslos überladene
Boote verzweifelter Migranten, die über das Mittelmeer ins gelobte Land Europa
streben.
In diesem gelobten Land selbst scheinen himmelschreiende Ungerechtigkeiten zu
herrschen – die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer. Die
globalisierte Welt wird heute aber nicht nur durch den Gegensatz von Arm und Reich,
sondern auch durch den Gegensatz zwischen den Vernetzten und den Nicht-
Vernetzten geprägt. Die Zukunft der Informationsrevolution durch das Internet wird
zeigen, dass der Gegensatz zwischen "vernetzt“ und „nicht vernetzt" sogar noch
folgenreicher ist als der zwischen Arm und Reich. Und über allem schwebt die
Drohung der Bankenkrise des Jahres 2008 und ihrer unberechenbaren Folgen. Das
Finanzkapital hat sich nicht nur von der Realwirtschaft, sondern auch von unserem
Verständnis abgekoppelt.
Viele haben das dumpfe Gefühl, dass das alles zusammenhängt und niemand es
steuern kann. Man lässt sich dann gerne von populistischen Parolen ansprechen, die
die Sündenböcke der Krise als Turbokapitalisten, Marktradikale, Neoliberale,
Heuschrecken und Monster bezeichnen. Gab es zu viel Freiheit für das Kapital?
Muss nun Vater Staat für Ordnung sorgen? Sind die Liberalen schuld am Chaos?
Weil diese Welt für alle undurchschaubar ist, erscheint die Krise als Katastrophe.
Und uns bleibt nur das Zuschauen. Die Katastrophenberichterstattung der
Massenmedien macht uns hilflos und wütend, auch wenn wir persönlich gar nicht
betroffen sind. Prinzipiell ist es ja so, dass man lernt, sich hilflos zu fühlen, wenn man
andere beobachtet, die unkontrollierbaren Ereignissen ausgesetzt sind – z.B. einem
Tsunami. Denn die Massenmedien reduzieren uns Zuschauer, Hörer und Leser auf
das bloße Erleben: Wir müssen zusehen, wie andere entscheiden, genießen und
leiden. Und wenn andere entscheiden, werden wir zu Betroffenen. Wenn andere
genießen, halten wir uns für benachteiligt. Wenn andere leiden, ist uns das
unerträglich.
Wer nicht Zeitung liest und fernsieht, müsste aber einen ganz anderen Eindruck
bekommen. Wir leben im Goldenen Zeitalter und merken es nicht: Seit dem Zweiten
Weltkrieg hat sich der Lebensstandard im Westen verdreifacht. Wir sind gesünder
denn je, leben länger denn je, genießen eine unerhört lange Zeit des Friedens, sind
weltweit mobil und haben märchenhafte Bildungschancen. Aber offenbar ist es sehr
schwer, sich daran zu erfreuen. Seit Jahren dominiert in den Medien der Klageton,
das Jammern über soziale Ungerechtigkeit, über den Werteverfall – und neuerdings
wieder einmal die Prophezeiung des Endes des Kapitalismus.
Pessimismus ist die Krankheit eines Zeitalters, das nicht mehr an den Fortschritt zu
glauben wagt. Optimismus ist der Glaube, dass die Situation, in der man steckt,
einen guten Sinn hat. Der Optimist verleugnet nicht die Realität, sondern macht sie
überhaupt erst möglich. Das Hoffen ist für das Handeln, was das Wissen für die
Erkenntnis ist. Hoffen heißt zwar nicht wissen, aber die Hoffnung nimmt doch einen
entscheidenden Einfluss auf unser Denken. Zu einem gesunden Geist gehören
deshalb Mut, Hoffnung und Vertrauen.
Wenn wir uns mit dieser Freude am Gestalten der Welt zuwenden, die scheinbar aus
den Fugen ist, dann eröffnen sich zwei Aufgabenfelder mit verschiedenen
Grundfarben. Die moderne Gesellschaft muss eine äußere Balance in ihrem
Verhältnis zur Umwelt, zur Natur finden, die ausgebeutet und verschmutzt wird. Grün
ist die Farbe für die Suche nach dem ökologischen Gleichgewicht. Diese ökologische
Beschreibung der Welt hat in den letzten Jahrzehnten aus der Menschheit wieder
eine Schicksalsgemeinschaft gemacht.
Die innere Balance betrifft das Verhältnis der gesellschaftlichen Gruppen zueinander;
und hier herrscht eine extreme Ungleichheit der Lebenschancen. Rot ist die Farbe für
die Suche nach dem sozialen Gleichgewicht. Wir können also formelhaft
zusammenfassen: Nachhaltigkeit ist die Utopie der äußeren Balance: die
Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Soziale Gerechtigkeit ist die Utopie der
inneren Balance: die Versöhnung von Profit und Verantwortung. Wir fragen nicht
nach den Grenzen des Wachstums, sondern nach einem neuen Reichtum, der sich
mit den klassischen Begriffen der Ökonomie nicht fassen lässt.
Kein Missverständnis, bitte! Wir befinden uns damit natürlich immer noch in der Welt
des modernen Kapitalismus. Wenn wir immer mehr von Non-Profit-Organisationen
und Nicht-Regierungs-Organisationen hören, dann bedeutet das nicht, dass keine
Profite gemacht und keine Entscheidungen gefällt würden. Im Gegenteil. Heute ist
Non-Profit das Portal zum neuen Profit, und Nicht-Regierungs-Organisationen wie
Greenpeace haben den direktesten Zugang zur Macht.
Man könnte es auch so sagen: Der marxistische Umbau des Kapitalismus hat längst
stattgefunden. Der Kapitalismus hat den Marxismus verinnerlicht. Nicht erst seit die
Deutschen die soziale Marktwirtschaft mit friedlichen Tarifpartnern erfunden haben,
sondern eigentlich schon seit Henry Ford kennen wir einen gebenden, sorgenden
Kapitalismus. Ford schenkte Massachusetts eine Autobahn und kam auf die
großartige Idee, den Arbeitern nicht so wenig wie möglich, sondern so viel wie
möglich zu zahlen. Auch können wir seit Jahr und Tag einen gebenden, sorgenden
Kolonialismus beobachten, der Entwicklungshilfe leistet und einen „fairen Handel“ mit
den unterentwickelten Ländern propagiert.
Der gute Sinn des Begriffs der Selbstverwirklichung liegt darin, dass er unterscheidet
zwischen Menschen, die einfach nur leben, und Menschen, die ihr Leben führen. Für
eine bewusste Lebensführung ist aber wesentlich, was man wollen muss. Erkenne
dich selbst! Diese klassische Forderung stellt mich vor die Frage: Was muss ich
wollen? Ich habe die Pflicht, mein besseres Selbst zu kultivieren. Das, was ich liebe,
stellt Ansprüche an mich, denen ich entsprechen muss.
Es genügt deshalb vielen heute nicht mehr, einen Job, Geld und Freizeit zu haben.
Der Beruf soll wieder nach Berufung schmecken. Natürlich wollen wir bekommen,
was wir uns wünschen, aber mehr noch wollen wir herausfinden, was wir wirklich
wollen. So können wir das Leben heute als Erforschung eines Wertefeldes
betrachten. Mit dem Sieg des Kapitalismus wurde nämlich der Blick wieder frei auf
die nicht-ökonomischen Kräfte, also die sozialen und moralischen Werte. Unser Blick
wurde aber auch wieder frei für die andere Seite der Vernunft, also für Gefühle und
Geschichten.
Die Leute interessieren sich immer mehr für das gute Leben, öffentliche Güter,
gerechte Verfahren, ethisches Einkaufen, freiwilliges Engagement und die soziale
Dynamik der Non-Profit- und Nicht-Regierungs-Organisationen. Je mehr sich der
Kapitalismus als der große Gleichmacher der materiellen Lebensbedingungen
bewährt, um so mehr drängen sich die nichtmateriellen Aspekte des guten Lebens in
den Vordergrund der Aufmerksamkeit: Prestige und Privileg. Das hat unmittelbare
Auswirkungen auf das Verhältnis von Einkommen und Status. Es geht primär um den
Wunsch, anders zu sein und die Ungleichheit zu genießen, also um die Aneignung
differenzierender Merkmale, auf die das eigene Selbstwertgefühl gestützt werden
kann.
Die Leute lieben es, ihre eigenen Fähigkeiten zu stimulieren und zu trainieren. Da
sich mein Selbstwertgefühl in der Vorstellung bildet, wie andere mich beurteilen, ist
das wichtigste Motiv meines Handelns, etwas zu tun, worauf die anderen
angemessen reagieren. Ich will einen Unterschied machen, der für andere zählt. Ich
bringe mich ein. Hier geht es um die Rettung der Bürgerlichkeit in einer Kultur der
Freiwilligen und Ehrenamtlichen. Es geht um die Freude, eine Ursache zu sein.
Hinter jedem Anspruch auf die Achtung der eigenen Würde steht der Wunsch, etwas
erkennbar zu bewirken, eine Ursache zu sein, einen für alle sichtbaren Unterschied
zu machen.
Die Leute sind also überhaupt nicht „politikverdrossen“. Sie haben nur keine Lust
mehr, in den klassischen Organisationen ihre Zeit zu vergeuden. Statt Mitglieder
werden sie Spender, d. h. Konsumenten der guten Sache. Deshalb finden wir die
Gutmenschen heute nicht mehr bei Rotary, sondern bei Greenpeace. Und im
Internet.
Das Internet, genauer gesagt: das World Wide Web, ist für normale Bürger und
Nutzer nicht älter als fünfzehn Jahre. Aber schon diese kurze Geschichte hat uns
gezeigt, dass die Fixierung auf Informationsverarbeitung eine moralische Blindheit
der Techniker war. Heute sehen wir, dass es im Cyberspace um Kommunikation,
Partizipation und Gemeinschaft geht. Die Netzwerke werden als Produktionsstätten
des sozialen Reichtums erkennbar. Die Netzbürger interessieren sich nicht mehr nur
für Informationsmedien, sondern vor allem für Beziehungsmedien.
Das Internet ist heute das öffentliche Gut schlechthin. Um seine Dynamik und sein
schöpferisches Potential zu verstehen, muss man vor allem begreifen, dass es hier
um die Bildung von Sozialkapital geht. Sozialkapital besteht aus Verknüpfungen,
Beziehungen und Positionen. Wer heute sinnvoll über soziale Gerechtigkeit sprechen
möchte, darf sich nicht mehr von der „sozialen Frage“ des 19. Jahrhunderts blenden
lassen. Wir müssen das neue Soziale denken, das sich heute über Prozesse der
Selbstorganisation in Netzwerken bildet.
Facebook, StudiVZ und Xing sind eindrucksvolle Beispiele dafür, wie sich heute
„soziale Graphen“ bilden, und zwar durch die einfache Frage: Wen kennst du, und
wer kennt dich? Darin steckt aber auch ein völlig neues Potential für politisches
Linking. Dafür braucht man heute nicht mehr als eine führende Idee, eine
Kommunikationsplattform für das gemeinsame Interesse und das Bedürfnis der
Zugehörigkeit.
Neue Medien und Kommunikationstechnologien gestalten den sozialen Raum, in
dem wir leben. Und es ist längst nicht mehr die Frage, ob man das Internet nutzt oder
nicht. Die entscheidende Frage lautet vielmehr: Nutzt du noch das Internet oder lebst
du schon im Cyberspace? Gehörst du zu denen, die den Computer benutzen, als sei
er eine bessere Schreibmaschine, und die das Internet benutzen, als sei es eine
bessere Bibliothek? Oder gehörst du zu denen, die ihre Existenz in den neuen
sozialen Medien aufbauen, privat wie geschäftlich?
In traditionellen Gesellschaften gab es wenige Optionen und starke Bindungen. In
der modernen Gesellschaft gibt es viele Optionen und schwache Bindungen. Die
starken Bindungen schließen aus. Sie knüpfen dichte Netzwerke zwischen
Verwandten und intimen Freunden. Das stärkt die Ich-Identität und den
Zusammenhalt der eigenen Gruppe. Hier herrscht blindes Vertrauen.
Schwache Bindungen dagegen schließen ein. Sie verknüpfen entfernte Bekannte
und bilden Informationsnetzwerke. Die Verbreitung von Informationen wird deshalb
nicht durch starke Bindungen, sondern gerade durch schwache Bindungen
gesteigert. Das ist die wichtigste Lektion der Netzwerklogik: Nicht starke, sondern
schwache Bindungen machen neue Informationen zugänglich und verbinden
verschiedene Gruppen. Das ist das Geheimnis von Geschäftsmodellen wie eBay und
von Business-Netzwerken wie Xing. Menschen interessieren sich nämlich vor allem
für Menschen, und der Einzelne glaubt am ehesten dem Kollegen, dem Bekannten
und dem Netz-Nachbarn.
Warum gibt es so viele Menschen im Internet, die teilen, schenken und sich sorgen?
Warum gibt es unzählige Autoren, die unbezahlt und anonym Beiträge für eine
Online-Enzyklopädie schreiben oder Probleme anderer Leute lösen? Warum sind so
viele Kunden bereit, Empfehlungen für andere Kunden zu formulieren und auf die
Aufforderung von Amazon oder eBay, „Bewerten Sie Ihren Verkäufer“, zu reagieren?
Die Antwort denkbar einfach. Die Leute tun das, weil es ihnen Freude macht. Und
Freude ist ein Indikator für Effizienz.
Wer hätte noch vor zehn Jahren an die Produktivität des Teilens geglaubt? Wer hätte
geglaubt, dass eine Strategie des Teilens, Schenkens und Vertrauens in der
kapitalistischen Welt überlebensfähig ist? Aber die Open-Source-Software Linux hat
es eindrucksvoll gegen den Monopolisten Microsoft bewiesen. Wikipedia hat es allen
Befürchtungen von Kulturkritikern zum Trotz gegen die Encyclopaedia Britannica
bewiesen. Und die frechen Jungs, die File-Sharing-Systeme wie Napster und
Gnutella entwickelt haben, lassen Sony Music noch heute zittern.
Hobbyprogrammierer, Laien und Piraten haben den Kapitalismus in ein neues
Entwicklungsstadium getrieben.
Weil alle Welt von Heuschrecken, Finanzmonstern und gierigen Managern spricht,
wird leicht übersehen, dass es noch nie so viel gelebten Idealismus gab wie heute.
Idealistisch gesinnte Menschen gab es natürlich schon immer und durchaus auch in
Massen. Aber die Lebensbedingungen, unter denen diese Gesinnung florieren
konnte, waren selten gegeben. Heute haben Idealisten nicht nur eine realistische
Überlebenschance, sondern auch gute Geschäftschancen. Das Internet macht den
Idealismus zum Realismus. Das zeigt sich in Amerika natürlich am deutlichsten. Aber
auch hierzulande ist es kein Widerspruch mehr, Millionär und zugleich Sympathisant
von Attac zu sein. Dass sich Kapitalismus und Idealismus, Profitorientierung und
Gerechtigkeitssinn in der Produktion des sozialen Reichtums ergänzen – das ist der
neue Geist, der uns optimistisch stimmen sollte.
SWR2 AULA vom 28.02.2010
Gewinn für alle – Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert
Von Prof. Norbert Bolz
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Die wichtigsten und zukunftsfähigen Unternehmen arbeiten heute an einem
Kapitalismus mit gutem Gewissen. Idealismus verkauft sich nämlich gut.
Konsumartikel sollen ethischen Standards entsprechen; an die Stelle von
Ausbeutung soll der faire Handel mit den Entwicklungsländern treten. „Grüner Punkt“
und das Siegel "umweltfreundlich" genügen schon längst nicht mehr – es entstehen
Ethik-Marken.
Alles, was hier geschieht, kann man auf einen einfachen gemeinsamen Nenner
bringen: Das Politisch-Soziale wird zum Schauplatz des Marketing. Im
gemeinnützigen Engagement tritt jede Firma als Großer Bürger auf. Ein erfolgreiches
Unternehmen muss ein Gesicht haben. Es geht hier um Kreditwürdigkeit, Ansehen
und Vertrauenswürdigkeit. Und die kann ein Unternehmen des 21. Jahrhunderts nur
noch gewinnen, wenn es sich erkennbar an der Produktion des sozialen Reichtums
beteiligt.
Das hat nichts mit Menschenfreundlichkeit, aber sehr viel mit der Vernetzung der
Weltwirtschaft zu tun. Je komplexer nämlich das Wirtschaftssystem ist, desto mehr
hängt der eigene Erfolg vom Erfolg des anderen ab. Zusammenarbeit und
Wettbewerb sind dann kein Gegensatz, sondern die zwei Seiten derselben Medaille.
Open-Source-Software ist dafür ein gutes Beispiel: Jeder nutzt es, keinem gehört es,
jeder kann es verbessern. Die Gelegenheiten, die Netzwerke bieten, erzeugen die
nötige Motivation. Erfolgreich bin ich demnach nicht durch Schwächung des anderen,
sondern durch die Stärkung der gegenseitigen Interessen. Mit einem Wort: Erfolg
hat, wer mit Erfolgreichen kooperiert.
Auf der Ebene des Konsums sind wir ja schon gewohnt, dass Kunden Ethik-Marken
konsumieren und mit gutem Gewissen genießen wollen. Heute sehen wir, dass auch
die Unternehmen und großen Organisationen Profitorientierung und moralisches
Handeln nicht mehr als Gegensatz, sondern als wechselseitiges
Steigerungsverhältnis verstehen.
Die sozialistische Forderung nach einer Umverteilung des Reichtums kontert der
neue Sozialkapitalismus mit dem Angebot der Teilhabe am Wachstum der Wirtschaft.
Gewinn für alle! Durch robustes wirtschaftliches Wachstum wird die Lage jedes
einzelnen positiver verändert, als das durch Umverteilung möglich wäre. Alles ist gut,
solange es demjenigen, dem es am schlechtesten geht, ein wenig besser geht.
Abraham Lincoln hat einmal den großartigen Satz formuliert: Man kann die
Schwachen nicht stärken, indem man die Starken schwächt. Die Anwendung dieser
Einsicht auf unser Thema liegt auf der Hand. Soziale Gerechtigkeit gibt es nicht
durch Umverteilung, sondern durch die Produktion des sozialen Reichtums; nicht
durch Sozialismus, sondern durch soziale Netzwerke und die Kraft des Einzelnen.
Mehr staatliche Intervention, Konsumkontrolle und Begrenzung des Wachstums –
das ist der falsche, phantasielose Weg. Eine Gesellschaft, die keinen positiven
Begriff von Wachstum hat, geht unter. Nur der Profit gibt der Moral Stabilität. Soziale
Gerechtigkeit muss deshalb heißen: Profit für alle.
Das erfolgreiche Unternehmen des 21. Jahrhunderts muss deshalb selbstbewusst
Profit und Profil verbinden. Dem protestantischen Geist des Kapitalismus war das
einmal gelungen. Und die große Krise gibt uns heute die Chance, über einen neuen
Geist des Kapitalismus nachzudenken.
Jeder große Wandel setzt die Allgemeinheit einer großen Not voraus. In der Not
steckt die Chance, dass großen Ideen wichtiger werden als das große Geld. Erst
kommt das Profil, dann der Profit. Von den Linken ist hier nichts zu erwarten.
Natürlich breitet sich heute wieder ein Salonsozialismus in den Medien aus, aber
darin liegt weder eine Hoffnung noch eine Bedrohung. Wenn unsere Gesellschaft die
Werte, die sich nicht in Preisen ausdrücken lassen, ernst nimmt, verschwindet das
Gespenst des Sozialismus.
Wie könnte nun der staatliche Rahmen für den neuen Geist des Kapitalismus
aussehen? Hier kann man viel von der jüngeren deutschen Geschichte lernen. Ich
meine die Geschichte von Bismarcks Sozialgesetzgebung bis zu Gerhard Schröders
Agenda 2010. Die deutsche Sozialdemokratie hat alles verwirklicht, was am
Sozialismus vernünftig war. Man kann es auch so sagen: Das
Jahrhundertexperiment des Sozialismus ist gescheitert, und gleichzeitig sind alle
seine vernünftigen Forderungen vom Kapitalismus selbst erfüllt worden. Die Arbeiter
sind als Bürger anerkannt, die Konservativen akzeptieren den Wohlfahrtsstaat, und
die meisten Linken sind Reformer geworden.
Deshalb geht es heute gar nicht um „mehr“ oder „weniger Staat“. Vielmehr geht es
um das rechte Verständnis des sozialen Rechtsstaats. Wir müssten begreifen, dass
das Wort „sozial“ selbst keinen juristischen Sinn hat, sondern ein rein politischer
Zielbegriff ist, der vor allem auf die Güterverteilung bezogen ist. Der Kern des
Rechtsstaats ist die Verfassung, die gewährleistet, der Kern des Sozialstaats ist die
Verwaltung, die gewährt.
Eine sinnvolle Kritik des modernen Staates darf es sich heute nicht mehr so leicht
machen, wie es jene Liberalen immer noch tun, die „weniger Staat“ fordern.
Betreuung ist heute nicht mehr das einfache Gegenteil der Selbständigkeit.
Modernes Leben steht heute nämlich unter dem Motto: je freier, desto abhängiger.
Um selbst mehr leisten zu können, macht sich heute jeder von fremden Leistungen
abhängig. Ich mache mich sehenden Auges von Dienstleistern, Sekretärinnen und
Beratern abhängig, um das, was ich eigentlich kann und tun will, effektiver und
souveräner tun zu können. Man verzichtet auf Herrschaft, um besser steuern zu
können. Und das gilt eben nicht nur in privaten Zusammenhängen. Die Abhängigkeit
von staatlichen Leistungen und Spielräume der Existenz wachsen miteinander.
Im Prozess der Moderne schrumpft der beherrschte Lebensraum, in dem der
Einzelne eine gewisse Autarkie hat, also als Herr auftreten kann. Gleichzeitig
erweitert sich der effektive Lebensraum durch Technik und Medien ganz enorm. Je
moderner man lebt, um so größer wird die Abhängigkeit von staatlichen
Versorgungsapparaturen, von Leistungen der Daseinsvorsorge. Im effektiven
Lebensraum gewährleistet uns der Staat die Existenz. Immer mehr wird der Staat
tatsächlich Vater Staat – schützend, versorgend und vorsorgend.
Der Grundgedanke des vorsorgenden Sozialstaates ist folgender. Wenn es um
Gesundheit, Bildung und Altersvorsorge geht, hilft es den Menschen nicht, wenn man
ihnen eine Fülle von Wahlmöglichkeiten anbietet. Je komplexer die Lage ist, desto
wichtiger wird ein benutzerfreundliches Design des Sozialen, das die Bürger und
Kunden in die richtige Richtung schubst. Die Leute, die nicht wissen, was gut für sie
ist, brauchen „Wahl-Helfer“ im wortwörtlichen Sinne, also kompetente Menschen, die
ihre Entscheidungen wohltätig beeinflussen. Der Staat greift heute also auf den
ganzen Menschen zu, auf Leib und Seele. So wird der klassische Wohlfahrtsstaat
präventiv. Aus Sorge wird Vorsorge. Geholfen wird also auch denen, die gar nicht
hilfsbedürftig sind. Und seither heißt Wohlfahrt „Service“.
Nur Narren verkennen die welthistorische Leistung, die der Wohlfahrtsstaat erbracht
hat: nämlich die Integration aller Menschen in die moderne Massendemokratie. Aber
wir haben einen hohen Preis dafür zahlen müssen. In seinem Gedicht „Leviathan“
nennt Hans Magnus Enzensberger uns Bürger des modernen Staates die „hörigen
Angehörigen“. Unser Hauptproblem ist ein geistiges. Es geht um die
Betreutenmentalität, die man „erlernte Hilflosigkeit“ nennt. Diese Mentalität ist der
Todfeind von Mut und Initiative des Einzelnen.
Ein neuer Geist braucht einen Charismatiker, der ihn verkörpert, und eine
Gefolgschaft, also die Partisanen der Idee. Es geht wohlgemerkt um Gefolgsleute,
nicht um Angestellte. Es geht um Führer, nicht um Manager. Es geht um Charisma,
nicht um Bürokratie. Das ist die eindrucksvolle Lektion, die uns der Wahlkampf Barak
Obamas erteilt hat. Man kann die Menschen nur mit Ideen und Leidenschaft führen.
Der erfolgreiche politische Führer ist nicht einfach von Beruf Politiker, sondern hat
den Beruf zur Politik. Sein Wille zur Führung zeigt sich darin, dass er etwas in Gang
setzen will, dass er einen Unterschied machen will. Oder um es mit dem
Lieblingsausdruck der Berliner Politiker zu sagen: Er will etwas „auf den Weg
bringen“. Dazu braucht man Spannkraft, um reagieren zu können,
Kommunikationsfähigkeit, um antworten zu können, und Mut, um die Initiative
ergreifen zu können. Den Beruf zur Politik hat eigentlich nur jemand, der den
Glauben an eine Idee und eine Gemeinschaft hat – die Grünen haben uns das vor
zwanzig Jahren noch einmal vorgeführt. Aber hinzu kommen muss die
Kommunikation einer Leidenschaft. Und dafür sind die Leute heute Obama dankbar:
Change. Yes, we can. Das ist eine der erfolgreichsten Kommunikationen aller Zeiten.

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